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Leise Hinweise auf Gegenwind
Demokratiekontrollgesetz: Ein Wettlauf gegen die Zeit
Derzeit scheint es nicht so, als ob Nancy Faeser und Lisa Paus mit ihrem Lieblingsprojekt, dem Demokratiekontrollgesetz, einen Durchbruch erzielen könnten. Die FDP steht unter Druck und die Union wird scharf kritisiert. Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit, der die Realität der Bürger im Land widerspiegelt.
Nancy Faeser und Lisa Paus: Zwischen Ohnmacht und Allmachtsstreben
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zeigt deutlich, dass sie zwischen Ohnmacht und Allmachtsstreben schwankt. Nachdem sie bei den Wahlen in Hessen nur den dritten Platz erreichte, setzt sie nun auf ein „Demokratiefördergesetz“, das vor allem linke NGOs finanziell unterstützen soll. Kritische Meinungsäußerungen sollen durch ein Kontroll- und Meldesystem unterdrückt werden.
Der Wettlauf gegen die Zeit und die Realität
Die Realität bricht sich jeden Tag weiter Bahn in das Leben der Bürger, während die regierenden Parteien keine Lösungen bieten. Nancy Faeser versucht nun, der FDP Zugeständnisse beim Demokratiefördergesetz zu machen, um das Gesetz schnell voranzutreiben. Die CDU/CSU wird als Bremser bei einer Grundgesetzänderung gesehen, die das Bundesverfassungsgericht stärken soll. Es ist ein Kampf gegen die Zeit und die wachsenden Probleme im Land.
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Leise Anzeichen für Gegenwind
Momentan sieht es nicht nach dem Durchmarsch aus, den Nancy Faeser und Lisa Paus für ihr Lieblingsprojekt Demokratiekontrollgesetz wünschen. Die FDP ist unter Druck und die Union harsch kritisiert. Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit – und die Lebenswirklichkeit der Bürger im Land. IMAGO Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kann kaum verbergen, dass sie ständig zwischen Ohnmachtsangst und Allmachtsstreben schwankt. Hessische Ministerpräsidentin wollte sie werden. Aber ihre Partei mit ihr als Spitzenkandidatin landete am 8. Oktober 2023 im vormaligen SPD-Stammland Hessen auf Platz 3 – und das sogar hinter der AfD. Personalrochaden exekutiert sie nach Gutsherrinnenart, und damit der Betroffene nicht aufmuckt, bekommt er ein Schweigegeld von 20.000 Euro. „Demokratie“ wird nach der Methode „La démocratie, c’est moi!“ interpretiert. Dementsprechend
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