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Die Berliner SPD und ihre Beschränkung der Meinungsfreiheit zum Islam

Published On: 26. Februar 2024 0:27

Islamfeindlichkeit als strafbarer Tatbestand

Die Berliner SPD plant, „Islamfeindlichkeit“ in der Verfassung der Hauptstadt als strafbar zu verankern. Diese Diskussion erinnert an den Filmklassiker „Und täglich grüßt das Murmeltier“, in dem Bill Murray in einer Zeitschleife gefangen ist. Nach islamistisch motivierten Verbrechen folgt oft der Vorwurf der „Islamophobie“, der hitzig diskutiert wird.

Schutz einzelner Muslime oder politisches Kalkül?

Nach Anschlägen oder Gewalttaten im Namen des Islam wird oft betont, unschuldige Muslime vor Ausgrenzung zu schützen. Doch die Diskussion um die Schattenseiten der Einwanderung aus dem muslimischen Kulturkreis führt zu hitzigen Debatten über Religion und Tat. Die Berliner Politik scheint dabei auch eigene Interessen zu verfolgen, indem sie auf Stimmenfang unter Migranten geht und sich nicht näher mit den Problemen auseinandersetzen möchte, die sie selbst mitverursacht hat.

Verständnis für ängstliche Blicke und Vorurteile?

Die steigende Anzahl von Gewalttaten in der Öffentlichkeit führt zu Verunsicherung und ängstlichen Blicken. Die Argumentation der „Antirassisten“ fordert Verständnis für diese Ängste, während gleichzeitig Vorurteile gegenüber bestimmten Bevölkerungsgruppen verurteilt werden. Es entsteht ein Spannungsfeld zwischen Schutz des Einzelnen und dem Überlebensprinzip des limbischen Systems, das auf potentielle Gefahren reagiert.

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Die Berliner SPD und ihr Islam-Maulkorb

Freiwillige Islamisierung Deutschlands mit Hurra – vor allem in Berlin (Symbolbild:Shutterstock) “Islamfeindlichkeit“, so will es die Berliner SPD, soll in der Verfassung der Hauptstadt künftig als strafbar verankert werden. Damit sind wir wieder am üblichen Punkt der Debatte angelangt: Im Filmklassiker “Und täglich grüßt das Murmeltier” ist Bill Murray in einer Zeitschleife gefangen, welche ihn ein und den selben Tag wieder und wieder erleben lässt. Der zu Beginn der Handlung recht garstige Wettermann muss erst in sich gehen und wie der verzauberte Prinz im Märchen durch die wahre Liebe erlöst werden. Geht es um die Schattenseiten der Einwanderung aus dem muslimischen Kulturkreis, verläuft die Diskussion hingegen genau andersrum: Nach einem islamistisch motivierten Mord oder Attentat folgt eine kurze Phase des

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