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Überwachung der Meinungen für jeden Bürger, der unerwünschte Äußerungen macht

Published On: 26. Februar 2024 7:18

Einschränkungen ihrer Grundrechte während der Pandemie kritisierten. Auch hier zeigt sich, wie der Verfassungsschutz politisch instrumentalisiert wird, um unliebsame Meinungen zu unterdrücken.“

Es ist beunruhigend, wie sich in Deutschland zunehmend eine Atmosphäre der Überwachung und Einschränkung der Meinungsfreiheit breit macht. Die Pläne von Politikern wie Faeser und Paus, unterstützt durch den Verfassungsschutz, gehen in eine gefährliche Richtung. Es ist wichtig, wachsam zu sein und sich gegen solche Entwicklungen zu wehren, um die demokratischen Grundwerte zu verteidigen. Denn Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, das es zu schützen gilt – auch und gerade dann, wenn es um unliebsame oder kontroverse Meinungen geht

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„Gesinnungspolizei für jeden Bürger, der sich unliebsam äußert“

Zum Inhalt springen Kritischer Journalismus. Ohne „Haltung“. Ohne Belehrung. Ohne Ideologie. „Gesinnungspolizei für jeden Bürger, der sich unliebsam äußert“ Warnruf vor Berlins „autoritärem Irrweg“ und dem Verfassungsschutz aus der Schweiz Aus der Ferne sieht man oft mehr und besser. Dies trifft in diesen verrückten Zeiten für die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) zu. Zwar agiert diese oft wie ein Zwitter und hat mit T-Online-Chefredakteur Florian Harms einen besonders aktiven rot-grünen Hetzer aus Deutschland im Verwaltungsrat. Aber obwohl sie teilweise selbst stramm auf Linie ist, setzt die Schweizer Zeitung doch auch immer wieder Akzente gegen den rot-grünen Totalitarismus, der in Deutschland fröhliche Urstände feiert. Das neueste Beispiel ist ein Artikel von Fatina Keilani unter dem Titel: „Wann gerät ein deutscher Bürger ins

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