Nancy Faeser und Thomas Haldenwang: Gefährliches Duo für die rechtsstaatliche Ordnung

Gefährlicher Angriff auf das Grundgesetz

Für die rechtsstaatliche Ordnung in Deutschland sind Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang (CDU) das gefährlichste Duo seit Nitro & Glycerin. Bei ihrem jüngsten Auftritt vor der Bundespressekonferenz haben sie den Staatsstreich von oben gegen das Grundgesetz verkündet. Faesers fixe Idee ist der Kampf gegen alles, was „rechts“ von Links-Rot-„Grün“ steht, denn vom „Rechtsextremismus“ gehe die „größte Gefahr“ für „unsere Demokratie“ aus.

Ungewöhnliche Maßnahmen gegen politische Konkurrenz

Die jüngsten Maßnahmen von Faeser und Haldenwang zielen darauf ab, jegliche parteipolitische Konkurrenz, insbesondere die AfD, zu bekämpfen. Mit einem Dreizehn-Maßnahmen-Paket sollen nicht nur Extremisten, sondern auch Personen bestraft werden, die nicht der linken Linientreue folgen. Die Einschränkung von Grundrechten wird dabei als Mittel eingesetzt, das im Rechtsstaat normalerweise nur gegen Terroristen und Organisierte Kriminalität angewendet wird.

Gedanken- und Gesinnungspolizei im Einsatz

Nancy Faeser und Thomas Haldenwang gehen sogar so weit, Gedankenverbrechen zu bekämpfen und auf „verbale und mentale Grenzverschiebungen“ zu achten. Der Verfassungsschutz wird somit zur Gedanken- und Gesinnungspolizei umfunktioniert. Trotz Rückschlägen in ihrem Kampf gegen Kritiker setzen Faeser und Haldenwang weiter auf eine linke Gesinnungsdiktatur und wollen diese mit dem Demokratiefördergesetz weiter ausbauen.

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Gefährder des Monats: Faeser & Haldenwang, das Rechtsstaats-Abrisskommando

skrupellos – machtbesoffen – totalitär  Für die rechtsstaatliche Ordnung in Deutschland sind sie das gefährlichste Duo seit Nitro & Glycerin. Bei ihrem jüngsten Auftritt vor der Bundespressekonferenz, sinnigerweise am Jahrestag der Bombardierung Dresdens, haben Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihr Handlanger fürs Grobe, Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang (CDU), nichts Geringeres verkündet als den Staatsstreich von oben gegen das Grundgesetz.  Faesers fixe Idee ist der Kampf gegen alles, was „rechts“ von Links-Rot-„Grün“ steht, denn vom „Rechtsextremismus“ gehe nun mal die „größte Gefahr“ für „unsere Demokratie“ aus. Ihr Demokratiebegriff ist dabei so recht stalinistisch: „Demokratie“ ist, wenn die rot-„grünen“ Sozialisten alles in der Hand haben. Was ihrer Macht gefährlich wird, eine erfolgreiche parteipolitische Konkurrenz zum Beispiel, gefährdet folglich „unsere Demokratie“ und muss daher mit allen Mitteln

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