Die Vereinigten Staaten und Israel als internationale Außenseiter, Gesetzlose und Verlierer

Politische Isolation vor dem Sicherheitsrat

Die Vereinigten Staaten und Israel haben kürzlich eine politische Niederlage erlitten, als die USA am 20. Februar eine Resolution des Sicherheitsrates ablehnten, die einen Waffenstillstand Israels im Gazastreifen forderte. Die USA waren das einzige Land, das gegen die Resolution stimmte, während traditionell US-freundliche Länder wie Frankreich, Japan und die Schweiz dafür stimmten. Diese politische Isolation zeigt, wie die USA und Israel ihre moralische Autorität verlieren könnten.

Rechtliche Herausforderungen vor dem Internationalen Gerichtshof

Israel weigerte sich, mündlich an einer Anhörung des Internationalen Gerichtshofs teilzunehmen, die von einer UN-Generalversammlungsresolution einberufen wurde. Über 50 Länder und drei Organisationen präsentierten Argumente zur Legalität der israelischen Besatzung der palästinensischen Gebiete. Die USA verteidigten erneut Israel gegen eine große Mehrheit, was zu einem Verlust an moralischer Autorität führen könnte.

Umsetzung von vorläufigen Maßnahmen

Der Internationale Gerichtshof ordnete in einem Fall zwischen Südafrika und Israel vorläufige Maßnahmen an, darunter die Einreichung eines Berichts durch Israel über die Umsetzung dieser Maßnahmen. Israel muss sich an die vorläufigen Maßnahmen halten, da es Vertragspartei des Völkermordübereinkommens ist. Die humanitäre Hilfe für die Palästinenser im Gazastreifen ist eine der Maßnahmen, die Israel nicht erfüllt hat, was zu einer Verschärfung der humanitären Situation geführt hat.

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The United States and Israel as International Outliers, Outlaws, and Losers

Photograph Source: U.S. Embassy Tel Aviv – CC BY 2.0 If you were a bookmaker taking bets on the position of the United States in the world today, you should take into consideration three recent events. The world’s post-World War II dominant power just lost three times internationally, once politically and twice legally. Losing three times before important international institutions is not a demonstration of hegemonic strength. The three defeats reflect how the United States, and its Middle East proxy Israel, could be losing whatever moral authority they have left. It is one thing for a country to go against the flow and to be an outlier; it is another to go against international law and to be an outlaw.

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