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Kampf gegen Trudeaus Zensurgesetz

Published On: 1. März 2024 17:00

Bedrohung der Meinungsfreiheit in Kanada

Wenn Trudeau seinen aktuellen Plan durchbringt, dann können Kanadier ihre Meinung nur noch unter drohendem Gefängnis veröffentlichen. Der unabhängige Journalist Chris Bray warnt vor lebenslanger Haft für bloße Äußerungen, die als Hass im Netz klassifiziert werden könnten.

Opposition gegen das Gesetz

Der Gesetzesentwurf in Kanada zur Verschärfung der Strafen für Hass im Netz stößt auf Widerstand. Der Oppositionsführer der Konservativen, Pierre Poilievre, warnt davor, dass die Meinungsfreiheit im Internet eingeschränkt werden könnte. Die konservative Partei plant konkrete Maßnahmen, um das Gesetz zu stoppen und setzt sich für den Schutz von Kindern ein.

Kontroverse um das Gesetz

Die Regierung argumentiert, dass das Gesetz notwendig sei, um Kinder vor Hassreden im Internet zu schützen. Kritiker wie Chris Bray befürchten jedoch eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und den Missbrauch des Gesetzes zur Denunziation. Die politische Auseinandersetzung zwischen Trudeau und Poilievre spitzt sich zu, während die Zukunft der Meinungsfreiheit in Kanada auf dem Spiel steht.

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Widerstand gegen Trudeaus Zensurgesetz

Wenn Trudeau seinen aktuellen Plan durchbringt, dann können Kanadier ihre Meinung nur noch unter drohendem Gefängnis veröffentlichen. „Seien Sie sich absolut im Klaren darüber, was Kanada vorschlägt“, schreibt der unabhängige Journalist Chris Bray am Donnerstag, „bloße Äußerungen – lebenslange Haft.“ Auch TKP hat berichtet: Ein aktueller Gesetzesentwurf in Kanada sieht eine massive Verschärfung der Strafen auf „Hass im Netz“ vor. Dabei wird „Hass“ zwar erstmals definiert, aber der Paragraf lässt sich wohl sehr leicht auf alle Meinung abweichen, die von der herrschenden Regenbogen-Agenda abweicht. Angriff auf Meinungsfreiheit Aber noch ist das Gesetz nicht durch, und Widerstand formiert sich und das Gesetz wird zu einem heißen Politikum. Der Oppositionführer der Konservativen, Pierre Poilievre, hat an Parlamentarier einen eindringlichen Appell gerichtet. Das

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