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Kanada plant lebenslange Haftstrafen für Hass-Beiträge
George Orwell und die Realität von Gedankenverbrechen
Der britische Schriftsteller George Orwell hat mit seinem Roman „1984“ den Begriff „Gedankenverbrechen“ weltweit bekannt gemacht. Früher eine Horrorvision der Zukunft, wird diese Realität heute zunehmend vor unseren Augen. Der Staat versucht, Emotionen wie Hass zu kriminalisieren, was an Orwells düstere Darstellungen erinnert. Bürger sollten frei über ihre Gefühle entscheiden können, ohne staatliche Einmischung.
Kanadas drastische Maßnahmen gegen Hass-Postings
Kanada plant lebenslange Haft für Personen, die Völkermord befürworten oder Hass verbreiten. Die Regierung hat sieben Online-Übel identifiziert und plant, mit drei neuen Behörden sowie strengen Vorschriften und Strafen dagegen vorzugehen. Die Definition von Völkermord und Hass liegt dabei im Ermessen der Gerichte und des Staates, was Missbrauch und Einschüchterung begünstigen könnte.
Umfangreiche Zensur- und Meldepflichten in Kanada
Neben den strafrechtlichen Änderungen plant Kanada auch umfangreiche Zensur- und Meldepflichten, Designvorgaben und Verhaltensregeln für Online-Anbieter. Diese Maßnahmen sollen Inhalte bekämpfen, die Hass schüren, zu Gewalt anregen oder Kinder gefährden. Die Regierung will die Kontrolle über Online-Inhalte verstärken und Anbieter zur umfassenden Datenspeicherung verpflichten, um die Verbreitung von „schädlichen“ Inhalten zu minimieren.
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Kanada plant lebenslange Haft für Hass-Postings
Der britische Schriftsteller George Orwell hat dem Begriff „Gedankenverbrechen“ durch seinen Roman „1984“ zu internationaler Bekanntheit verholfen. Früher stand das Wort für eine Horrorvision der Zukunft. Heute wird sie vor unseren Augen mehr und mehr Realität. Allein die Tatsache, dass der Staat versucht, eine Emotion zu kriminalisieren – nämlich Hass – erinnert an die düsteren Darstellungen Orwells. Denn aus dem Gefühlsleben seiner Bürger hat sich ein demokratischer Staat gefälligst herauszuhalten. Ob sie lieben, hassen, trauern oder sich freuen, geht keinen Apparatschik und keine Justiz etwas an. Das dachte man zumindest früher. Inzwischen verlangen die modernen Gesinnungsstaaten wie etwa die Bundesrepublik seit Angela Merkel von ihren Bürgern, dass sie ihre Emotionen zügeln, wenn es ihnen politisch nicht passt. Und stramm auf
