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Nach Frage zu Taurus: Kanzler-Sprecher prüft den Status der NachDenkSeiten als deutsches Medium
Die Rolle der Bundeswehr beim Betrieb des Taurus-Marschflugkörpers
Wenn man ehemalige und aktive Angehörige der Bundeswehr befragt, wird deutlich, dass der Marschflugkörper Taurus, insbesondere sein Gelände-Referenz-Navigationssystem, nicht ohne direkte Beteiligung von Bundeswehrsoldaten betrieben werden kann. Dies wirft die Frage auf, ob Deutschland im Ukraine-Krieg als Kriegspartei agiert, wenn dieses System eingesetzt wird. Die NachDenkSeiten haben auf der Bundespressekonferenz nachgefragt und um Klarstellung gebeten.
Die Antwort des Verteidigungsministeriums und des Regierungssprechers
Das Verteidigungsministerium verweigerte eine Antwort auf die Frage, während Regierungssprecher Hebestreit behauptete, dass die NachDenkSeiten kein Medium seien, das sich an die Bürger des Landes wende. Diese Diffamierung könnte sich jedoch eher gegen ihn selbst richten. Die Frage nach der direkten Beteiligung von Bundeswehrsoldaten am Betrieb des Taurus-Marschflugkörpers bleibt somit weiterhin offen.
Die Kontroverse um den Einsatz des Taurus-Marschflugkörpers
Die Diskussion darüber, ob der Taurus ohne direkte Beteiligung von Bundeswehrsoldaten durch die Ukraine genutzt werden könnte, bleibt weiterhin bestehen. Während Verteidigungspolitiker der Ampel-Regierung dies bestreiten, betonen ehemalige und aktive Bundeswehrangehörige die Notwendigkeit der direkten Beteiligung. Die Frage nach der Rolle Deutschlands im Ukraine-Krieg und der Verantwortung der Bundeswehrsoldaten beim Betrieb des Taurus-Marschflugkörpers bleibt somit ein kontroverses Thema.
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Nach Frage zu Taurus: Kanzler-Sprecher hinterfragt Status der NachDenkSeiten als deutsches Medium
Befragt man ehemalige und aktive Angehörige der Bundeswehr, dann erklären die ziemlich einhellig, dass der Marschflugkörper Taurus, insbesondere sein Gelände-Referenz-Navigationssystem, nicht ohne direkte Beteiligung von Bundeswehrsoldaten betrieben werden kann. Wenn dies zutrifft, wäre Deutschland beim Einsatz dieses Systems im Ukraine-Krieg folglich definitiv Kriegspartei. Vor diesem Hintergrund fragten die NachDenkSeiten auf der BPK nach und baten um Klärung dieses Sachverhalts. Während das Verteidigungsministerium eine Antwort verweigerte, erklärte Regierungssprecher Hebestreit, die NDS wären kein Medium, welches sich „an die Bürger dieses Landes wende“. Ein Diffamierungsversuch, der wohl eher auf ihn selbst zurückfallen wird. Von Florian Warweg. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Auszug aus dem Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 28. Februar 2024 Frage Warweg
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