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Nach Frage zu Taurus: Kanzler-Sprecher zweifelt an Status der NachDenkSeiten als deutsches Medium
Die Rolle der Bundeswehr beim Betrieb des Taurus-Marschflugkörpers
Wenn man ehemalige und aktive Angehörige der Bundeswehr befragt, wird deutlich, dass der Marschflugkörper Taurus, insbesondere sein Gelände-Referenz-Navigationssystem, nicht ohne direkte Beteiligung von Bundeswehrsoldaten betrieben werden kann. Dies wirft die Frage auf, ob Deutschland im Ukraine-Krieg als Kriegspartei agiert, wenn dieses System eingesetzt wird.
Die Nachfrage bei der Bundesregierung
Auf der Bundespressekonferenz baten die NachDenkSeiten um Klärung dieses Sachverhalts. Während das Verteidigungsministerium eine Antwort verweigerte, erklärte Regierungssprecher Hebestreit, dass die NDS kein Medium seien, das sich an die Bürger des Landes wende. Diese Aussage könnte sich jedoch als Diffamierungsversuch gegen ihn selbst erweisen.
Die Diskussion über den Einsatz von Taurus
Die Frage, ob der Marschflugkörper Taurus ohne direkte Beteiligung von Bundeswehrsoldaten durch die Ukraine genutzt werden könnte, bleibt weiterhin offen. Während Verteidigungspolitische Vertreter der Ampel dies für möglich halten, gibt es weiterhin Diskussionen über die potenzielle Beteiligung der Bundeswehr an diesem System.
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Nach Frage zu Taurus: Kanzler-Sprecher hinterfragt Status der NachDenkSeiten als deutsches Medium
Befragt man ehemalige und aktive Angehörige der Bundeswehr, dann erklären die ziemlich einhellig, dass der Marschflugkörper Taurus, insbesondere sein Gelände-Referenz-Navigationssystem, nicht ohne direkte Beteiligung von Bundeswehrsoldaten betrieben werden kann. Wenn dies zutrifft, wäre Deutschland beim Einsatz dieses Systems im Ukraine-Krieg folglich definitiv Kriegspartei. Vor diesem Hintergrund fragten die NachDenkSeiten auf der BPK nach und baten um Klärung dieses Sachverhalts. Während das Verteidigungsministerium eine Antwort verweigerte, erklärte Regierungssprecher Hebestreit, die NDS wären kein Medium, welches sich „an die Bürger dieses Landes wende“. Ein Diffamierungsversuch, der wohl eher auf ihn selbst zurückfallen wird. Von Florian Warweg. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Auszug aus dem Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 28. Februar 2024 Frage Warweg
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