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Nach Taurus-Frage: Kanzler-Sprecher überprüft den Status der NachDenkSeiten als deutsches Medium
Beteiligung der Bundeswehr am Taurus-Einsatz
Wenn man ehemalige und aktive Angehörige der Bundeswehr befragt, wird deutlich, dass der Marschflugkörper Taurus, insbesondere sein Gelände-Referenz-Navigationssystem, nicht ohne direkte Beteiligung von Bundeswehrsoldaten betrieben werden kann. Dies würde Deutschland im Ukraine-Krieg definitiv als Kriegspartei kennzeichnen. Die NachDenkSeiten haben auf der Bundespressekonferenz nachgefragt, um Klarheit zu diesem Sachverhalt zu erhalten.
Aussagen der Regierungssprecher
Das Verteidigungsministerium verweigerte eine Antwort auf die Frage, während Regierungssprecher Hebestreit behauptete, dass die NachDenkSeiten kein Medium seien, das sich an die Bürger des Landes wende. Diese Diffamierung könnte sich jedoch eher auf ihn selbst zurückwirken. Die Frage nach der direkten Beteiligung von Bundeswehrsoldaten am Taurus-Einsatz bleibt somit unbeantwortet.
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Nach Frage zu Taurus: Kanzler-Sprecher hinterfragt Status der NachDenkSeiten als deutsches Medium
Befragt man ehemalige und aktive Angehörige der Bundeswehr, dann erklären die ziemlich einhellig, dass der Marschflugkörper Taurus, insbesondere sein Gelände-Referenz-Navigationssystem, nicht ohne direkte Beteiligung von Bundeswehrsoldaten betrieben werden kann. Wenn dies zutrifft, wäre Deutschland beim Einsatz dieses Systems im Ukraine-Krieg folglich definitiv Kriegspartei. Vor diesem Hintergrund fragten die NachDenkSeiten auf der BPK nach und baten um Klärung dieses Sachverhalts. Während das Verteidigungsministerium eine Antwort verweigerte, erklärte Regierungssprecher Hebestreit, die NDS wären kein Medium, welches sich „an die Bürger dieses Landes wende“. Ein Diffamierungsversuch, der wohl eher auf ihn selbst zurückfallen wird. Von Florian Warweg. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Auszug aus dem Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 28. Februar 2024 Frage Warweg
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