Irrglaube: So viel Gewalt gegen Grüne
Verteidigungsministerium bestätigt die Echtheit - Abgehörtes Telefonat erneut eine Steilvorlage für Putin
Deutsche Politiker bekämpfen den Aufstieg „antidemokratischer Kräfte“, indem sie die Polizei gegen diejenigen schicken, die die Ehre von Regierungsvertretern „herabsetzen
Die Freiheit der Meinungsäußerung in Deutschland
Die liberale Demokratie in Deutschland
Es ist großartig, in der Bundesrepublik Deutschland zu leben, die eine äußerst liberale westliche Demokratie ist. Hier kann sich jeder frei äußern, denn wir haben eine großartige Verfassung, die unsere Rechte vollständig schützt. Artikel 5 unseres Grundgesetzes erklärt beispielsweise jedem, dass „Jeder das Recht hat, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten.“ Was für eine wunderbare Freiheit das ist. Jede Nacht, wenn ich schlafen gehe, fühle ich eine große Freude über diese Freiheit und erinnere mich daran, wie schlimm die Dinge in der alten DDR waren, als man für das falsche Wort ins Visier der Stasi geraten konnte.
Die Meinungsfreiheit in Deutschland
Wir genießen so viel Freiheit in Deutschland, dass es völlig in Ordnung ist, wenn Bauern Protestplakate gegen die Grünen aufhängen. Unsere Polizei und unsere Politiker wissen, dass die Freiheit, die Regierung zu kritisieren, zentral für die gesunde, funktionierende demokratische Ordnung ist, die alle Deutschen genießen: Ein Plakat mit dem Slogan „Grüne und Grünen-Wähler werden von uns nicht mehr bedient – Deutsche Bauern!“ zog die Aufmerksamkeit der Polizei auf sich, die sagt, dass das Plakat Hass schürt. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hat nun Ermittlungen eingeleitet. Chefankläger Cyrill Klement bestätigte dies…
Die Grenzen der Meinungsfreiheit
Natürlich gibt es Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland, aber sie sind sehr vernünftig. Sie können zum Beispiel keine nationalsozialistischen Symbole gutheißen, aber diese Gesetze werden sehr eng ausgelegt, nur gegen Neonazis und andere offene Feinde unserer wunderbaren Demokratie. Die Behörden würden niemals die Verwendung solcher Symbole in satirischen Kontexten verfolgen. Gemäß Apollo News wurde in Münster ein Durchsuchungsbefehl ausgestellt, weil ein Twitter-Nutzer einen pro-israelischen Beitrag geteilt hatte. Der Auslöser war einfach, dass der Nutzer einen Beitrag von einem anderen Konto teilte, der antisemitische Botschaften bei einer palästinensischen Demonstration dokumentierte
Original Artikel Teaser
German Politicians Counter Rise of ‘Anti-Democratic Forces’… by Sending Police After Those Who “Disparage the Honour” of Government Figures
It is just great to live in the Federal Republic of Germany, which is an extremely liberal Western democracy. Here, everybody can express himself freely, because we have a great Constitution which totally protects our rights. Article 5 of our basic law, for example, declares to all and sundry that “Everyone has the right to freely express and disseminate his or her opinion in speech, writing and pictures.” What a wonderful freedom that is. Every night when I go to sleep, I feel a great happiness about this freedom, and I remember how bad things were in the old East German DDR, when saying the wrong thing could land you in the sights of the Stasi. We enjoy so much
