Die Glaubwürdigkeit der EU im Nahen Osten schwindet
EU’s Naval Operation in the Red Sea
Die EU hat am 19. Februar offiziell ihre Marineoperation im Roten Meer gestartet, um internationale Handelsschifffahrt vor Angriffen der Huthi zu schützen. Die Huthi behaupten, sie wollen einen Waffenstillstand in Gaza erzwingen. Die Angriffe haben jedoch reale Kosten für die EU-Mitglieder, da die Umleitung von Schiffen aus dem Roten Meer die Lieferzeiten zwischen Asien und der EU um 10 bis 15 Tage erhöht und die Kosten um etwa 400% steigen lässt.
Herausforderungen für die EU
Nur vier Länder – Frankreich, Deutschland, Italien und Belgien – haben zugesagt, Kriegsschiffe für die neue Operation bereitzustellen. Spanien, das sich der Initiative nicht widersetzte, lehnte dennoch eine Beteiligung ab. Die defensive Natur der Operation könnte jedoch nicht ausreichen, um die Huthi davon abzuhalten, europäische Schiffe anzugreifen. Die EU muss entscheiden, ob sie offensive Maßnahmen gegen die Huthi autorisieren wird, was zu einem breiteren Konflikt führen könnte.
EU’s Position zu Israel und Gaza
Einige EU-Akteure fordern einen Waffenstillstand in Gaza als Voraussetzung für eine regionale Deeskalation. Der hohe Vertreter der EU für Außenpolitik, Josep Borrell, hat Israel kritisiert und vorgeschlagen, Waffenverkäufe an Tel Aviv einzuschränken. Ein stärkerer Hebel könnte die teilweise Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel sein. Die EU ist Israels größter Handelspartner, aber eine vollständige Aussetzung des Abkommens ist unwahrscheinlich, da dies eine einstimmige Entscheidung aller Mitgliedstaaten erfordern würde.
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The EU’s flagging credibility in the Middle East
With no ceasefire in the war between Israel and Hamas in sight and Houthi forces in Yemen still firing missiles and drones at commercial shipping in the Red Sea, the EU’s efforts at addressing conflict in Gaza and its broader regional ramifications keep flailing. After weeks of discussions, the EU officially launched its naval operation in the Red Sea on February 19 to protect international commercial shipping from Houthi attacks. The Houthis claim they wantto force a ceasefire in Gaza. Yet, while the ceasefire remains elusive, the attacks impose real costs on EU members: the EU commissioner for economy Paolo Gentiloni recently estimated that the rerouting of shipping from the Red Sea has increased delivery times for shipments between Asia