Explosion in Sankt Petersburg nach Drohnenabsturz - Sechs Personen mindestens verletzt
Grüne verkleinern sich erstmals seit sieben Jahren im Jahr 2023
Die Meinungsfreiheit wird den Mächtigen zunehmend lästig
ung der Demokratie“ betreibe, also im weitesten Sinne politisch unkorrekte Meinungen äußere. Dieser Begriff ist bewusst vage gehalten, um möglichst viele Meinungsäußerungen unter Strafe stellen zu können. Es ist also absehbar, dass die Meinungsfreiheit in Deutschland und der EU immer weiter eingeschränkt wird und kritische Stimmen mundtot gemacht werden sollen. Es ist ein gefährlicher Trend, der die Demokratie selbst bedroht. Es ist an der Zeit, sich dagegen zu wehren und für die Meinungsfreiheit einzustehen, bevor es zu spät ist
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Meinungsfreiheit, den Oberen ein zunehmend lästig’ Ding
Die Corona-Pandemie stellte in Sachen Meinungsfreiheit eine Zeitenwende dar. Legendär das sogenannte „Pimmelgate“, bei dem ein Hamburger den dortigen Innensenator Andy Grote beschimpfte. Dies konnte Grote nicht auf sich sitzen lassen und stellte einen Strafantrag, woraufhin die Polizei die Wohnung des Übeltäters durchsuchen ließ. Ein Jahr später entschied das Landgericht Hamburg: Die Hausdurchsuchung war rechtswidrig und unverhältnismäßig, angesichts „der geringen Schwere der Beleidigung“. Außerdem, so das Gericht, galt es auch das Vorverhalten des Innensenators zu berücksichtigen, denn Grote hatte zuvor Feierlustige im Angesicht von Corona als „dämlich“ und „ignorant“ bezeichnet – und das obwohl Grote selbst ein Bußgeld von 1.000 Euro wegen Missachtung von Corona-Regeln bezahlen musste. Was dem Jupiter erlaubt ist … Es war allerdings nicht der erste Fall
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