Spanien: Analyse der Corona-Politik

Radikale Einschränkungen und Gebote

In vielen Ländern wird die Corona-Politik kritisch hinterfragt, insbesondere in Bezug auf die radikalen Einschränkungen und Gebote, die von den Regierungen erlassen wurden. Die Menschenrechtsgruppe Liberum in Spanien hat enthüllt, dass viele Entscheidungen im Zusammenhang mit der Pandemie rein willkürlich getroffen wurden, wie zum Beispiel die Maskenpflicht. Liberum fordert seit zwei Jahren Transparenz vom Gesundheitsministerium bezüglich der Entscheidungsfindung für diese Maßnahmen, die die Grundrechte massiv beeinträchtigt haben.

Fehlende Transparenz bei Entscheidungsprozessen

Das Gesundheitsministerium in Spanien hat auf eine Anfrage von Liberum reagiert und zugegeben, dass es keine Dokumente oder Protokolle gibt, die belegen, dass die Regierung fachlich die Vor- und Nachteile von Maßnahmen wie der Maskenpflicht abgewogen hat. Es gab keine Expertensitzungen, die eine Maskentragepflicht empfohlen hätten. Die Entscheidung wurde ohne wissenschaftliche oder juristische Beratung getroffen und blieb bis 2023 bestehen, obwohl es keine sachliche Begründung dafür gab.

Kritik an der fehlenden Begründung

Die fehlende Transparenz und Begründung für die Corona-Maßnahmen in Spanien wirft Fragen auf und sorgt für Kritik an der Regierung. Es wird angezweifelt, ob die Einschränkungen der Grundrechte gerechtfertigt waren, wenn sie auf rein willkürlichen Entscheidungen basierten. Die Forderung nach einer offenen und nachvollziehbaren Entscheidungsfindung bei der Bekämpfung von Pandemien wird lauter, um das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung zu stärken

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Keine medizinischen oder juristischen Beratungen: Maskenpflicht war reine Willkür

In vielen Staaten wird die Corona-Politik aufgearbeitet. Vor allem geht es dabei um die radikalen Einschränkungen und Gebote durch die Regierungen. Transparenz bei der Entscheidungsfindung Die Menschenrechtsgruppe Liberum in Spanien hat nun zutage gebracht, dass viele Corona-Entscheidungen reine Willkür der Herrschenden waren. So die Maskenpflicht. Seit zwei Jahren fordert Liberum vom Gesundheitsministerium Transparenz bei der Entscheidungsfindung der damaligen Maßnahmen. Immerhin wurden unter dem Titel Corona die Grundrechte massiv eingeschränkt. Es müsse doch Berichte und Protokolle geben, aus denen hervorgeht, dass sich die Regierung fachlich mit dem Für und Wider etwa von Masken beschäftigt und die juristischen Folgen abgeschätzt hätte. Anfragebeantwortung des Gesundheitsministeriums Nein, gibt es nicht. Zwei Jahre später erhielt Liberum diese Antwort vom Gesundheitsministerium. Es könnten keine Dokumente vorlegen

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