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Keine medizinischen oder rechtlichen Ratschläge: Maskenpflicht war reine Beliebigkeit
Transparenz bei der Corona-Politik in Spanien
Radikale Einschränkungen und Gebote
In vielen Ländern wird die Corona-Politik kritisch hinterfragt, insbesondere in Bezug auf die radikalen Einschränkungen und Gebote, die von den Regierungen erlassen wurden. Die Menschenrechtsgruppe Liberum in Spanien hat enthüllt, dass viele Entscheidungen im Zusammenhang mit der Pandemie rein willkürlich getroffen wurden, wie zum Beispiel die Maskenpflicht.
Transparenz bei der Entscheidungsfindung
Seit zwei Jahren fordert Liberum vom Gesundheitsministerium in Spanien Transparenz bei der Entscheidungsfindung bezüglich der damaligen Maßnahmen. Unter dem Titel „Corona“ wurden die Grundrechte massiv eingeschränkt, daher ist es wichtig, dass es Berichte und Protokolle gibt, die belegen, dass die Regierung fachlich begründet über Maßnahmen wie die Maskenpflicht diskutiert hat.
Anfragebeantwortung des Gesundheitsministeriums
Das Gesundheitsministerium in Spanien hat auf die Anfragen von Liberum reagiert und zugegeben, dass es keine Dokumente gibt, die belegen, dass Expertensitzungen stattgefunden haben, die eine Maskentragepflicht empfohlen hätten. Die Maskenpflicht wurde also ohne wissenschaftliche oder juristische Beratung beschlossen und blieb bis ins Jahr 2023 in den öffentlichen Verkehrsmitteln bestehen
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Keine medizinischen oder juristischen Beratungen: Maskenpflicht war reine Willkür
In vielen Staaten wird die Corona-Politik aufgearbeitet. Vor allem geht es dabei um die radikalen Einschränkungen und Gebote durch die Regierungen. Transparenz bei der Entscheidungsfindung Die Menschenrechtsgruppe Liberum in Spanien hat nun zutage gebracht, dass viele Corona-Entscheidungen reine Willkür der Herrschenden waren. So die Maskenpflicht. Seit zwei Jahren fordert Liberum vom Gesundheitsministerium Transparenz bei der Entscheidungsfindung der damaligen Maßnahmen. Immerhin wurden unter dem Titel Corona die Grundrechte massiv eingeschränkt. Es müsse doch Berichte und Protokolle geben, aus denen hervorgeht, dass sich die Regierung fachlich mit dem Für und Wider etwa von Masken beschäftigt und die juristischen Folgen abgeschätzt hätte. Anfragebeantwortung des Gesundheitsministeriums Nein, gibt es nicht. Zwei Jahre später erhielt Liberum diese Antwort vom Gesundheitsministerium. Es könnten keine Dokumente vorlegen
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