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Keine medizinischen oder rechtlichen Ratschläge: Maskenpflicht war willkürlich
Corona-Politik in Spanien: Analyse der Entscheidungsfindung
Radikale Einschränkungen und Gebote
In vielen Ländern wird die Corona-Politik kritisch hinterfragt, insbesondere in Bezug auf die radikalen Einschränkungen und Gebote, die von den Regierungen erlassen wurden. Die Menschenrechtsgruppe Liberum in Spanien hat enthüllt, dass viele Entscheidungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie willkürlich getroffen wurden, darunter auch die Maskenpflicht. Seit zwei Jahren fordert Liberum Transparenz bei der Entscheidungsfindung des Gesundheitsministeriums bezüglich der Maßnahmen, die die Grundrechte massiv beeinträchtigt haben.
Fehlende Transparenz bei Entscheidungsprozessen
Das Gesundheitsministerium in Spanien hat auf eine Anfrage von Liberum reagiert und zugegeben, dass es keine Dokumente oder Protokolle gibt, die belegen, dass fachliche Diskussionen über die Einführung der Maskenpflicht stattgefunden haben. Die Regierung gibt zu, dass keine Expertensitzungen empfohlen haben, die eine Maskentragepflicht rechtfertigen würden. Die Maskenpflicht wurde ohne wissenschaftliche oder juristische Beratung einfach beschlossen und blieb bis ins Jahr 2023 in den öffentlichen Verkehrsmitteln bestehen.
Kritik an der Entscheidungsfindung
Die fehlende Transparenz und die mangelnde Begründung für die radikalen Maßnahmen im Rahmen der Corona-Politik in Spanien werfen Fragen auf. Liberum fordert weiterhin Aufklärung über die Entscheidungsprozesse der Regierung und kritisiert das Fehlen von wissenschaftlichen und juristischen Beratungen. Die Debatte über die Corona-Politik und die Einschränkungen der Grundrechte wird in Spanien weiterhin kontrovers diskutiert
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Keine medizinischen oder juristischen Beratungen: Maskenpflicht war reine Willkür
In vielen Staaten wird die Corona-Politik aufgearbeitet. Vor allem geht es dabei um die radikalen Einschränkungen und Gebote durch die Regierungen. Transparenz bei der Entscheidungsfindung Die Menschenrechtsgruppe Liberum in Spanien hat nun zutage gebracht, dass viele Corona-Entscheidungen reine Willkür der Herrschenden waren. So die Maskenpflicht. Seit zwei Jahren fordert Liberum vom Gesundheitsministerium Transparenz bei der Entscheidungsfindung der damaligen Maßnahmen. Immerhin wurden unter dem Titel Corona die Grundrechte massiv eingeschränkt. Es müsse doch Berichte und Protokolle geben, aus denen hervorgeht, dass sich die Regierung fachlich mit dem Für und Wider etwa von Masken beschäftigt und die juristischen Folgen abgeschätzt hätte. Anfragebeantwortung des Gesundheitsministeriums Nein, gibt es nicht. Zwei Jahre später erhielt Liberum diese Antwort vom Gesundheitsministerium. Es könnten keine Dokumente vorlegen
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