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Roth führt Klopapier-Regel ein: Mindestens 90 Prozent Altpapieranteil!

Published On: 3. März 2024 20:56

Modernisierung und Entbürokratisierung im Koalitionsvertrag

Im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung ist festgehalten, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren modernisiert und entbürokratisiert werden sollen. Die Regierung möchte neues Vertrauen in Gründergeist, Innovation und Unternehmertum schaffen, indem sie die Innovationsförderung und -finanzierung stärkt und entbürokratisiert. Die Suchwörter „entbürokratisieren“ und „Entbürokratisierung“ tauchen insgesamt zehn Mal in dem Dokument auf, in dem die SPD, Grüne und FDP ihren künftigen Regierungskurs festlegen.

Bürokratischer Irrsinn in der Filmförderung

Die angeblichen „Entbürokratisierer“ der Ampel-Regierung haben in der Filmförderung genau das Gegenteil von dem umgesetzt, was sie den Menschen im Land vorgaukeln. Die ökologischen Vorgaben wurden dramatisch verschärft, was zu einem Dickicht an Bürokratie geführt hat. Die Filmförderungsanstalt hat ein weitreichendes ökologisches Konzept erarbeitet, das seit 2023 verpflichtend ist und zahlreiche Auflagen für Filmemacher mit sich bringt.

Bürokratie erstickt Wirtschaft und Kreativität

Der bürokratische Irrsinn in der Filmförderung ist nur ein Beispiel für die überregulierte Handlungsweise der Regierung, die erfolgreiches Wirtschaften und Kreativität im Keim erstickt. Kritischer Journalismus ist wichtig, um die Einheitsmeinung aufzubrechen und alternative Perspektiven zu beleuchten. Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus, der keine GEZ-Gebühren oder Steuergelder erhält und nur den Lesern verpflichtet ist.

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Roth setzt Klopapier-Regel durch: Mindestens 90 Prozent Altpapier-Anteil!

„Wir werden Planungs- und Genehmigungsverfahren modernisieren“ und „entbürokratisieren“, steht im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung. Und: „Wir schaffen neues Zutrauen in Gründergeist, Innovation und Unternehmertum. Dazu stärken und entbürokratisieren wir die Innovationsförderung und -finanzierung.“ Insgesamt kommt man mit den Suchworten „entbürokratisieren“ und „Entbürokratisierung“ auf zehn Fundstellen in dem Dokument, mit dem SPD, Grüne und FDP 2021 ihren künftigen Regierungskurs festschrieben. Und jetzt das! „Alles läuft über den Hintern“, wie man in Moskau sagen würde. Und zwar buchstäblich. Und nur deshalb bringe ich hier diese Redensart aus meiner Wahlheimat Russland – in der statt „Hintern“ ein weniger feines Wort verwendet wird. Die Russen verwenden diese Redensart, wenn etwas gründlich schiefgeht. Und genau so läuft es in Sachen Ampel und Entbürokratisierung. Und in dem

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