Die hochgelobten Ackerböden des "Brotkorbs" der Ukraine sind jetzt giftig
Die versteckten Finanzen der DUH
DSA: Kultur der Absage in ihrer reinsten Form
Der Digital Services Act und seine Auswirkungen
Der neue Digital Services Act der EU bedroht die Meinungs- und Pressefreiheit. Wer sich gegen die Transformation stemmt, könnte seine publizistische Heimat verlieren. Mitte Februar ist der Digital Services Act (DSA) vollständig wirksam geworden. Diese Verordnung der Europäischen Union verpflichtet als EU-weites Gesetz die großen digitalen Plattformen, die dortigen Darbietungen und Debatten ihrer Nutzer zu überwachen. Youtube, Facebook, Instagram und Co. sollen jedoch mit Hilfe einer ausgeklügelten Melde-Infrastruktur nicht nur Inhalte entfernen, die als rechtswidrig zu beanstanden sind.
Die Überwachung durch den DSA
Das ‚Schöne‘ an der EU-Norm: Auch sonstige Äußerungen, die in irgendeiner Weise ein „systemisches“ Risiko für die Gemeinschaft darstellen, sollen beobachtet und bei Bedarf unschädlich gemacht werden. Darauf weist der ehemalige Richter Manfred Kölsch in einer lesenswerten Analyse hin. Der Digital Services Act stattet auf diese Weise unsere – mittlerweile durchaus ins kritische Blickfeld geratene – Cancel Culture mit obrigkeitsstaatlichen Zwangsmitteln aus.
Die Einschränkung der Meinungsfreiheit
Nicht zuletzt jene als „rechts“ gebrandmarkten Kritiker, die sich allzu störrisch gegen unsere von oben verordnete „Transformation“ richten, müssen sich warm anziehen. Sie rücken nun auch unter der Ägide des DSA als Gefahrenquelle angeblicher „Desinformation“ in den Fokus. Wer beispielsweise in den sozialen Medien gegen den anstehenden, äußerst brisanten, auf eine globale Gesundheitsdiktatur zielenden WHO-Pandemievertrag und die radikale Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften mobilisiert – die in den etablierten Medien totgeschwiegen oder bestenfalls völlig unkritisch behandelt werden –, könnte aus dem DSA-Blickwinkel „voraussichtlich nachteilige Auswirkungen“ auf die „öffentliche Gesundheit“ verursachen.
Original Artikel Teaser
DSA: Cancel Culture in Reinkultur
Der neue Digital Services Act der EU bedroht die Meinungs- und Pressefreiheit. Wer sich gegen die Transformation stemmt, könnte seine publizistische Heimat verlieren. Von Kai Rogusch shutterstock Mitte Februar ist der Digital Services Act (DSA) vollständig wirksam geworden. Diese Verordnung der Europäischen Union verpflichtet als EU-weites Gesetz die großen digitalen Plattformen, die dortigen Darbietungen und Debatten ihrer Nutzer zu überwachen. Youtube, Facebook, Instagram und Co. sollen jedoch mit Hilfe einer ausgeklügelten Melde-Infrastruktur nicht nur Inhalte entfernen, die als rechtswidrig zu beanstanden sind. Das ‚Schöne‘ an der EU-Norm: Auch sonstige Äußerungen, die in irgendeiner Weise ein „systemisches“ Risiko für die Gemeinschaft darstellen, sollen beobachtet und bei Bedarf unschädlich gemacht werden. Darauf weist der ehemalige Richter Manfred Kölsch in einer lesenswerten Analyse
Details zu DSA: Cancel Culture in Reinkultur
