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Pistorius: Personalmaßnahmen wären „übertrieben“ – Putin will unsere Einheit untergraben
Besonnene Reaktion gefordert
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eine ruhige Reaktion auf die Taurus-Abhöraffäre gefordert. Er betonte, dass die Veröffentlichung des Gesprächsmitschnitts von Bundeswehroffizieren über Taurus-Marschflugkörper kein Zufall war. Pistorius warnte vor einem hybriden Angriff zur Desinformation, der darauf abzielt, Spaltung zu erzeugen und die Geschlossenheit zu untergraben. Er rief dazu auf, besonnen, aber entschlossen zu handeln, um nicht den Informationskrieg von Russlands Präsident Wladimir Putin zu unterstützen.
Untersuchungsausschuss diskutiert
Pistorius äußerte sich zurückhaltend zur möglichen Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, den die Union vorgeschlagen hat. Er betonte, dass der Bundestag verantwortungsbewusst mit der Situation umgehen werde. Der Verteidigungsminister kündigte an, den Abhörfall genau zu untersuchen und die inhaltlichen sowie regulatorischen Konsequenzen zu prüfen. Er betonte, dass personelle Konsequenzen übertrieben wären, aber disziplinarrechtliche Maßnahmen möglich seien, falls Fehlverhalten festgestellt wird.
Reaktion auf Kritik an Bundeskanzler Scholz
Pistorius reagierte auf die Kritik aus der Union an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der die Lieferung des Taurus-Waffensystems ablehnt. Er betonte, dass Scholz seine Entscheidung nicht aufgrund falscher Darstellungen getroffen habe. Die Union forderte eine Erklärung von Scholz vor dem Bundestag und schloss die Möglichkeit eines Untersuchungsausschusses nicht aus. Scholz bleibt jedoch bei seiner Position, um eine Beteiligung Deutschlands am Ukraine-Konflikt zu vermeiden.
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Pistorius: Personelle Konsequenzen wären „viel zu hoch gegriffen“ – Putin will unsere Geschlossenheit untergraben
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eine besonnene Reaktion auf die Taurus-Abhöraffäre gefordert. Niemand glaube, dass die Veröffentlichung des Mitschnitts eines Gesprächs von Bundeswehroffizieren über Taurus-Marschflugkörper ein Zufall gewesen sei, sagte Pistorius am Sonntag in Berlin. „Es handelt sich um einen hybriden Angriff zur Desinformation – es geht um Spaltung, es geht darum, unsere Geschlossenheit zu untergraben. Es geht darum, unsere Innenpolitik auseinander zu treiben“, sagte Pistorius. „Dementsprechend sollten wir besonders besonnen darauf reagieren aber nicht weniger entschlossen.“ Die deutsche Politik dürfe nicht den Fehler machen, Russlands Präsident Wladimir Putin auf den Leim zu gehen. „Es ist Teil eines Informationskrieges, den Putin führt.“ Zurückhaltend äußerte sich Pistorius zu der möglichen Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, den die Union in die Diskussion gebracht hat. Es
