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Der nukleare Schmelzdown als unvermeidliches Ergebnis des zunehmenden Wettbewerbs um den Status des Juniorpartners in einer möglichen Koalitionsregierung in Südafrika
Julius Malema und die ESKOM-Krise: Politische Manöver in Südafrika
Die Ankündigung von Julius Malema
Letzten Monat kündigte Julius Malema, der Anführer der Economic Freedom Fighters (EFF), der selbsternannten linken Partei, die die drittgrößte politische Partei im südafrikanischen Parlament ist, an, dass eine von der EFF geführte Regierung die umstrittenen ehemaligen ESKOM-CEOs Brian Molefe und Matshela Koko wieder einstellen würde, um das Phänomen der Stromausfälle zu beenden, die vor Ort als „load-shedding“ bezeichnet werden. Auf den ersten Blick erscheinen ihre Forderungen nach der Wiedereinstellung dieser skandalumwitterten öffentlichen Persönlichkeiten, die der regierenden African National Congress (ANC) nahestehen, um die weit verbreitete Energiekrise zu lösen, die als eine große Bedrohung für die Wirtschaft angesehen wird, seltsam, sogar kurios. Bei genauerer Betrachtung könnte jedoch ihre Unterstützung für diese diskreditierten Personen nicht so unerklärlich sein, wie es zunächst scheint.
Der politische Kontext in Südafrika
Betrachten wir den politischen Kontext, in dem diese Aussagen gemacht wurden. Südafrika (SA) wird am 29. Mai dieses Jahres voraussichtlich zur Wahl gehen, und es wird weithin vorhergesagt, dass der regierende ANC zum ersten Mal seit der Einführung der Demokratie im Jahr 1994 weniger als 50 Prozent der Stimmen erhalten wird. Es wird davon ausgegangen, dass der linksgerichtete ANC die größte politische Einheit bleiben und mindestens 40 Prozent der Stimmen behalten wird. Sollten sich diese Vorhersagen bewahrheiten, müsste der ANC eine Koalitionsvereinbarung mit einer anderen Partei oder Parteien eingehen, um eine Regierung zu bilden. Angesichts dieser Umstände könnte die EFF ihre Position zu Atomkraft und die Zusammenarbeit mit umstrittenen Persönlichkeiten aus taktischen Gründen geändert haben, um ihre Chancen auf eine Koalitionsregierung zu verbessern.
Die Rolle der EFF in der ESKOM-Krise
Die Möglichkeit, dass politische Manöver und Wahlkampf die Haltung der EFF zur Atomkraft beeinflussen, zeigt erneut die Unklugheit, diese wichtige nationale Angelegenheit einem politischen Parteiensystem zu überlassen, das von geschickten politischen Akteuren manipuliert werden kann. Angesichts dieser Dilemmata wird die Notwendigkeit eines politischen Mechanismus, der die Verzerrungen durch machthungrige politische Akteure umgeht und gleichzeitig die breiteren sozio-politischen Überlegungen berücksichtigt, die oft bei einer engen administrativen Übung übersehen werden, kritisch. Ein Werkzeug, das diese Kriterien erfüllt, ist ein Volksentscheid. Ein Referendum stellt den idealen Weg dar, um sicherzustellen, dass Entscheidungen über Atomenergie nicht von zynischen politischen Akteuren manipuliert werden, deren Hauptziel es ist, mehr politische Macht für ihre Parteien zu erlangen, indem sie ihre politischen Rivalen ausmanövrieren, und sicherzustellen, dass die öffentliche Politikgestaltung in erster Linie darauf abzielt, die drängendsten sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen des Landes anzugehen
Original Artikel Teaser
The Nuclear Meltdown That Is The Inevitable Result Of Greater Competition For Junior Partner Status In A Possible Coalition Government In South Africa
Last month, Julius Malema, leader of the Economic Freedom Fighters (EFF), the self-styled leftist party that is the third largest political party in the South African Parliament, announced that, if elected to power, an EFF government would re-hire controversial former public utility ESKOM CEO’s Brian Molefe and Matshela Koko to end the phenomenon of rolling electricity blackouts that is called ‘load-shedding’ locally. At first glance, their calls for the reinstatement of these scandal-tainted public figures who are close to the ruling African National Congress (ANC) to solve the energy crisis that is widely believed to be a major threat to the economy seems curious, strange even. On closer inspection, however, their endorsement of these disgraced individuals might not be as inexplicable as it
