EU plant, bis zu 100 Milliarden Euro für Rüstung auszugeben

EU-Kommission plant Investitionsprogramm für Rüstung

Niemand habe die Absicht, Kompetenzen an sich zu reißen – dies versichert EU-Industriekommissar Thierry Breton. Um neue Mittel für die Rüstung sicherstellen zu können, soll die EU-Kommission weitreichende finanzielle Spielräume erhalten. Vorerst soll es ein 1,5 Milliarden Euro schweres Investitionsprogramm für Zusammenarbeit und Entwicklung in diesem Bereich geben.

EU will gemeinsame Beschaffung und Versorgungssicherheit gewährleisten

Wie „Politico“ in der Vorwoche berichtet hat, wird Breton am Dienstag, 5. März, einen Plan und ein dazugehöriges Finanzierungskonzept vorstellen. Im Kern soll dieses sich an einem 27-seitigen Entwurf für eine „Europäische Strategie für die Verteidigungsindustrie“ (EDIS) orientieren. Dazu kommt das sogenannte Europäische Programm für die Verteidigungsindustrie (EDIP), das die erforderlichen Mittel dafür sicherstellen soll. In dem Entwurf geht es um Subventionen, die den Ausbau einer gemeinsamen Rüstungsindustrie stützen sollen.

Kiew soll von gemeinsamen Programmen im Bereich der Rüstung profitieren

Auf der Nachfrageseite möchte die Europäische Kommission eine effizientere Ausgabenpolitik sicherstellen. Es ist zwar noch nicht festgelegt, wie viel von dem Konzept die europäischen Regierungen in Eigenregie erwerben sollen. Allerdings ist beabsichtigt, sicherzustellen, dass diese mehr europäische Rüstungsgüter kaufen und Rüstungsgüter gemeinsam erwerben. Gleichzeitig solle auf der Angebotsseite die Europäische Verteidigungs- und Technologieindustrie (EDTIB) weniger risikoscheu und flexibler gemacht werden.

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„Das ist keine Machtergreifung“: EU will bis zu 100 Milliarden Euro für Rüstung

Niemand habe die Absicht, Kompetenzen an sich zu reißen – dies versichert EU-Industriekommissar Thierry Breton. Um neue Mittel für die Rüstung sicherstellen zu können, soll die EU-Kommission weitreichende finanzielle Spielräume erhalten. Vorerst soll es ein 1,5 Milliarden Euro schweres Investitionsprogramm für Zusammenarbeit und Entwicklung in diesem Bereich geben. Breton denkt jedoch schon weiter. EU will gemeinsame Beschaffung und Versorgungssicherheit gewährleisten Wie „Politico“ in der Vorwoche berichtet hat, wird Breton am Dienstag, 5. März, einen Plan und ein dazugehöriges Finanzierungskonzept vorstellen. Im Kern soll dieses sich an einem 27-seitigen Entwurf für eine „Europäische Strategie für die Verteidigungsindustrie“ (EDIS) orientieren. Dazu kommt das sogenannte Europäische Programm für die Verteidigungsindustrie (EDIP), das die erforderlichen Mittel dafür sicherstellen soll. In dem Entwurf geht es

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