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Linke erleiden Atemnot: Trumps überwältigender Sieg vor dem US Supreme Court
Weg für den Second Term ist frei: Donald Trump
Auf dem Weg zur zweiten Amtszeit hat Donald Trump einen weiteren wichtigen juristischen Sieg errungen. Der Oberste Gerichtshof der USA hat entschieden, dass er an den Vorwahlen der Republikaner im Bundesstaat Colorado teilnehmen darf. Dies ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Wiederwahl.
Politische Vernichtungsversuche gescheitert
Die US-Demokraten versuchen, Trump juristisch zu vernichten, da sie ihm politisch nicht gewachsen sind. Durch eine Flut von Prozessen und Tricks wollen sie ihn ausbluten lassen und zum Staatsfeind erklären. Doch trotz aller Versuche wird eine Wiederwahl Trumps immer wahrscheinlicher.
Demokratie in den USA funktioniert trotz Polarisierung
Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zeigt, dass die Demokratie in den USA trotz innerer Polarisierung funktioniert. Die Richter halten sich an die Verfassung und nicht an politische Interessen. Dies ist ein wichtiger Grund, warum die USA weiterhin als demokratischer Staat gelten.
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Linke kriegen Schnappatmung: Fulminanter Sieg Trumps vor dem US Supreme Court
Weg für den Second Term ist frei: Donald Trump (Foto:Imago) Auf dem Weg zur zweiten Präsidentschaft hat Donald Trump einen weiteren, diesmal elementar wichtigen juristischen Sieg errungen. Der Oberste Gerichtshof (Supreme Court) der USA hat heute entschieden, dass er an den Vorwahlen der Republikaner im Bundesstaat Colorado teilnehmen darf. Das Oberste Gericht des Staates hatte ihm dies im Dezember untersagt und sich dabei auf Trumps angeblichen Aufruf zum Sturm auf das Kapitol vom 6. Januar 2021 berufen. Die sogenannte “Aufstandsklausel” in der US-Verfassung besagt, dass Amtsträger, die sich an einem “Aufstand” beteiligt haben, nicht für ein höheres Amt kandidieren dürfen. Dabei handelt es sich jedoch um ein reines Strohmann-Argument: Erstens ist das Amt des Präsidenten in der Klausel gar nicht genannt
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