Senatoren grillen Beamte: Funktionieren Ihre Angriffe auf die Huthis überhaupt

Senatoren äußern Bedenken gegenüber Bidens Ansatz

Eine parteiübergreifende Gruppe von Senatoren äußerte, in den Worten von Senator Tim Kaine (D-Va.), „ernsthafte Skepsis“ über den Ansatz von Präsident Joe Biden, die Spannungen mit den Huthis im Roten Meer zu deeskalieren. Während einer Anhörung am Dienstag befragten die Senatoren Kaine, Chris Murphy (D-Conn.) und Todd Young (R-Ind.) die Verwaltungsbeamten zu der rechtlichen Autorität und der strategischen Wirksamkeit ihrer Politik. Die Zeugen Timothy Lenderking, Sondergesandter des Außenministeriums für den Jemen, und Daniel Shapiro, stellvertretender Staatssekretär für Verteidigung im Nahen Osten, sprachen sich gegen die fortlaufenden Huthi-Angriffe aus, die zu erheblichen Störungen der globalen Wirtschaft führten und die Diplomatie zwischen Saudi-Arabien und dem Jemen gefährdeten.

Senatoren fordern rechtliche Autorität und Abschreckungstheorie heraus

Die Senatoren Kaine, Murphy und Young, die zusammen mit Senator Mike Lee (R-Utah) Ende Januar einen Brief an das Weiße Haus schickten, in dem sie die Regierung zu ihrer Strategie drängten, nutzten die Gelegenheit, um ihre Fragen direkt an die Vertreter zu richten. Alle drei Senatoren drängten die Zeugen auf die rechtliche Autorität und historischen Präzedenzfälle, unter denen die Regierung eine Reihe von Luftangriffen durchführte. Die Verwaltungsbeamten betonten, dass die Befugnisse des Präsidenten gemäß Artikel II als Rechtfertigung dienten. Young konzentrierte sich auch auf die Abschreckungstheorie der Regierung und stellte fest, dass die Angriffe gegen Huthi-Ziele die Handlungen der Gruppe im Roten Meer nicht gestoppt haben.

Skepsis gegenüber Verbindung zwischen Huthi-Angriffen und Gaza-Konflikt

Während der Anhörung wurde auch über eine mögliche Verbindung zwischen den Huthi-Angriffen und einem Waffenstillstand im Gazastreifen diskutiert. Einige Senatoren äußerten Skepsis über die Behauptung der Huthis, dass ihre Aggression eine Folge des brutalen Krieges Israels im Gazastreifen und der fortgesetzten Unterstützung Washingtons sei. Die Senatoren wiesen darauf hin, dass die Huthi-Angriffe „unbegründet“ seien und eine Reihe von nicht-israelischen Schiffen zum Ziel hatten. Trotzdem wurde festgestellt, dass die Huthi-Angriffe während eines kurzfristigen Waffenstillstands im Gazastreifen im November und Dezember 2023 deutlich abnahmen.

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Senators grill officials: Are your attacks on Houthis even working?

A bipartisan group of senators expressed, in the words of Sen. Tim Kaine (D-Va.), “grave skepticism” over President Joe Biden’s approach to trying to de-escalate tensions with the Houthis in the Red Sea, grilling administration officials about the legal authority and strategic effectiveness of their policy during a hearing on Tuesday. Sens. Kaine, Chris Murphy (D-Conn.), and Todd Young (R-Ind.) led the way in questioning witnesses Timothy Lenderking, the State Department’s special envoy for Yemen, and Daniel Shapiro, the Deputy Assistant Secretary of Defense for the Middle East, during testimony in front of the subcommittee on the Near East, South Asia, Central Asia, and Counterrorism. The witnesses spoke out against ongoing Houthi attacks saying that it was causing major disruptions

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