Trotz des Machtworts des Kanzlers gegen den „Taurus“: Die Ampel-Kriegstreiber bleiben hartnäckig!

Der „Taurus“-Skandal und die politischen Spannungen

Der angeblich von Russland abgehörte Chat von vier hochrangigen deutschen Luftwaffenoffizieren über den „Taurus“-Marschflugkörper für die Ukraine sorgt weiterhin für innenpolitische Debatten. Eine Sondersitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses ist für Montag geplant. Obwohl Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine Ablehnung der Lieferung des Waffensystems bekräftigt hat, spekulieren einige, ob er letztendlich seine Meinung ändern wird.

Flexibilität bei „roten Linien“

Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid hält es für möglich, dass Scholz seine Haltung zur Lieferung der „Taurus“-Marschflugkörper an die Ukraine überdenken könnte. Er betonte, dass Scholz bei Waffenlieferungen immer eine Abwägung vorgenommen habe und seine Entscheidungen an die Situation in der Ukraine angepasst habe. Auch die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann äußerte sich optimistisch und wies darauf hin, dass die Ukraine den Marschflugkörper auch ohne deutsche Soldaten einsetzen könne.

Politische Spannungen und internationale Reaktionen

Die „Taurus“-Debatte belastet die deutsch-russischen Beziehungen zusätzlich. Russland hat die Friedrich-Ebert-Stiftung und die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde zur unerwünschten Organisation erklärt. Der russische Botschafter in Deutschland warnte vor einem zunehmenden Militarismus in Deutschland. Auch Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew warf Deutschland vor, sich auf einen Krieg mit Russland vorzubereiten. Die politischen Spannungen zwischen den beiden Ländern nehmen zu.

Original Artikel Teaser

Trotz „Taurus“-Machtwort des Kanzlers: Ampel-Kriegstreiber geben keine Ruhe!

Der mutmaßlich von Russland abgehörte Skandal-Chat von vier hohen deutschen Luftwaffen-Offizieren in Sachen „Taurus“-Marschflugkörper für die Ukraine hält die innenpolitische Debatte weiter im Griff. Am kommenden Montag soll in Berlin eine Sondersitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses stattfinden. Obwohl Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sein Nein zur Lieferung dieses weitreichenden Waffensystems mit einem Machtwort („Ich bin der Kanzler und deshalb gilt das “) bekräftigt hat, geben die Ampel-Kriegstreiber keine Ruhe. Fällt Scholz am Ende um? Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid hält es bereits für möglich, dass Kanzler Scholz seine ablehnende Haltung zur Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern an die Ukraine doch noch ändert. Den Zeitungen der Mediengruppe Bayern sagte Schmid: „Die technischen, verfassungsrechtlichen und auch die strategischen Hürden sind höher als bei anderen Waffensystemen. Aber das schließt

Details zu Trotz „Taurus“-Machtwort des Kanzlers: Ampel-Kriegstreiber geben keine Ruhe!