Trotz des Machtworts des Kanzlers gegen den „Taurus“: Die Kriegstreiber der Ampel geben nicht auf!

Debatte um „Taurus“-Marschflugkörper

Der angeblich von Russland abgehörte Chat von vier deutschen Luftwaffen-Offizieren bezüglich des „Taurus“-Marschflugkörpers für die Ukraine sorgt weiterhin für Diskussionen in der deutschen Politik. Eine Sondersitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses ist für Montag geplant. Obwohl Bundeskanzler Olaf Scholz seine Ablehnung der Lieferung des Waffensystems bekräftigt hat, spekulieren einige Politiker darüber, ob er seine Meinung noch ändern könnte.

Flexibilität bei Waffenlieferungen

Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid äußerte die Möglichkeit, dass die Regierung in Zukunft ihre Entscheidung bezüglich der „Taurus“-Lieferung überdenken könnte. Schmid betonte, dass Scholz bei Waffenlieferungen stets eine Abwägung vorgenommen habe und seine Entscheidungen an die Situation in der Ukraine angepasst habe. Auch die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann äußerte sich optimistisch bezüglich einer möglichen Änderung von Scholz‘ Meinung.

Warnung vor Militarismus

Der russische Botschafter Sergej Netschajew warnte vor einem zunehmenden Militarismus in Deutschland und betonte, dass die Ablehnung der „Taurus“-Lieferung nicht überbewertet werden sollte. Die Diskussion um den Marschflugkörper belastet die deutsch-russischen Beziehungen zusätzlich und führt zu Spannungen zwischen den Ländern. Die politische Debatte in Deutschland konzentriert sich nun darauf, wie der abgehörte Chat der Luftwaffen-Offiziere zustande kommen konnte und ob dies Teil einer hybriden Kriegsführung seitens Russlands ist.

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Trotz „Taurus“-Machtwort des Kanzlers: Ampel-Kriegstreiber geben keine Ruhe!

Der mutmaßlich von Russland abgehörte Skandal-Chat von vier hohen deutschen Luftwaffen-Offizieren in Sachen „Taurus“-Marschflugkörper für die Ukraine hält die innenpolitische Debatte weiter im Griff. Am kommenden Montag soll in Berlin eine Sondersitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses stattfinden. Obwohl Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sein Nein zur Lieferung dieses weitreichenden Waffensystems mit einem Machtwort („Ich bin der Kanzler und deshalb gilt das “) bekräftigt hat, geben die Ampel-Kriegstreiber keine Ruhe. Fällt Scholz am Ende um? Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid hält es bereits für möglich, dass Kanzler Scholz seine ablehnende Haltung zur Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern an die Ukraine doch noch ändert. Den Zeitungen der Mediengruppe Bayern sagte Schmid: „Die technischen, verfassungsrechtlichen und auch die strategischen Hürden sind höher als bei anderen Waffensystemen. Aber das schließt

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