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Habeck fordert Unternehmen auf, Coronahilfen zurückzuzahlen
Druck auf Unternehmen steigt
Der Wirtschaftsminister macht Druck. Die Corona-Soforthilfen sollen von Unternehmen schnellstmöglich zurückgezahlt werden. Offenkundig gehen dem Minister die finanziellen Mittel für seine Klimaprojekte aus. Kritik kommt von der Opposition und von Steuerberatern.
Präzedenzlose Maßnahmen in der Corona-Pandemie
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie gestalteten sich als enorm und betrafen neben den Bürgern selbst auch Unternehmen. Vor allem die Lockdowns rissen viele Unternehmen in echte Probleme. Einige verschwanden vom Markt, andere haben bis heute mit den Nachwirkungen der politischen Entscheidungen zu kämpfen.
Kritik an Habecks Vorgehen
Nun müssen alle bis spätestens 31. März Rechenschaft ablegen, wie BILD berichtete. Darauf drängt der Wirtschaftsminister Robert Habeck in einer E-Mail, die die betroffenen Unternehmen in den letzten Tagen erhalten hatten. Kritik kommt indes von Steuerberatern selbst und auch von der Opposition, die das Vorgehen als bürokratischen Wahnsinn bezeichnen.
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Habeck will Coronahilfen von Unternehmen zurück
Der Wirtschaftsminister macht Druck. Die Corona-Soforthilfen sollen von Unternehmen schnellstmöglich zurückgezahlt werden. Offenkundig gehen dem Minister die finanziellen Mittel für seine Klimaprojekte aus. Kritik kommt von der Opposition und von Steuerberatern. Von Samuel Faber IMAGO / Sven Simon Juristen, aber auch Historiker, nutzen gerne das Wort „präzedenzlos“. Hierbei ist ein Vorgang zu verstehen, den es so noch nicht gab und der bislang ohne Vergleich in die Jurisprudenz bzw. in die Geschichte eingeht. So bezeichnete der Historiker Rolf Peter Sieferle Merkels Grenzöffnung als präzedenzlos, da kein Staatschef eine solche Entscheidung zuvor jemals getroffen hatte. Es ist gut möglich, dass Juristen, aber auch Historiker die Maßnahmen in der sogenannten Corona-Pandemie als präzedenzlos bezeichnen werden. Einige tun das bereits heute. Die Auswirkungen gestalteten
