Iranische Wahlen 2024: Ein Blick auf die politische Landschaft

Die Wahlen im März 2024

Am 1. März haben die Iraner für ein 290-köpfiges Majles (das Parlament) und eine 88-köpfige Versammlung der Experten, einem geistlichen Gremium, das damit beauftragt ist, den Obersten Führer der Islamischen Republik zu überwachen und einen neuen zu wählen, gestimmt. Die Wahlen, die ersten nach den weit verbreiteten Protesten in den Jahren 2022-2023, die durch den Tod einer jungen Frau, Mahsa Amini, in Haft aufgrund der Missachtung des strengen Kleidungscodes des Landes ausgelöst wurden, waren stark von einem Boykott der moderaten und reformistisch gesinnten Teile der Gesellschaft geprägt.

Die Auswirkungen der Wahlen

Der Wächterrat, das von Hardlinern dominierte Gremium, das die Kandidaten überprüft, verstärkte die Unzufriedenheit, indem es die meisten der wenigen moderaten und reformistischen Kandidaten disqualifizierte, die sich die Mühe machten, sich zu bewerben. Die Ausmaße der Disqualifikationen erreichten wirklich groteske Dimensionen: Der ehemalige zweimalige Präsident (2013-2021) und Mitglied der Versammlung der Experten seit 24 Jahren, der Zentrist Hassan Rouhani, durfte nicht für die Versammlung der Experten kandidieren. Als Ergebnis verzeichneten die Wahlen die niedrigste Wahlbeteiligung in der Geschichte der Islamischen Republik: 40% laut offiziellen Daten und näher an 30% laut inoffiziellen Beobachtern.

Die Zukunft des politischen Kurses

Das neue Parlament wird daher von Hardliner-Fraktionen dominiert werden. Die Moderaten, die es ins Parlament geschafft haben, werden auf eine marginale Minderheit von rund 20 Abgeordneten reduziert. Das bedeutet jedoch nicht zwangsläufig das Zeitalter einer Kammer, die alles abnickt. Die verschiedenen konservativen und Hardliner-Fraktionen werden versuchen, sich in einer Vielzahl von Innen- und Außenpolitikfragen gegenseitig zu übertrumpfen, wie z.B. die strikte Verschleierung von Frauen durchzusetzen oder den USA zu trotzen und die „Achse des Widerstands“, ein Netzwerk von Verbündeten des Iran im Nahen Osten, zu stärken. Die sinkenden Aussichten des scheidenden Parlamentssprechers Mohammad Bagher Qalibaf verdeutlichen den Geschmack der Dinge, die kommen werden: Ein traditioneller Konservativer und IRGC-Veteran, der gelegentlich einen pragmatischen Ansatz zeigte, kam in Teheran nur auf den vierten Platz von 30 Teheraner Abgeordneten, mit 409.808 Stimmen im Vergleich zu 1.260.000, die er 2020 gesammelt hatte

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Iran elections: Hardliners have grip, but foreign policy leans pragmatic

On March 1, Iranians voted for a 290-seat Majles (the parliament) and an 88-seat Assembly of Experts, a clerical body tasked with overseeing the Supreme Leader of the Islamic Republic and selecting the new one. The elections, the first after the widespread protests in 2022-2023 sparked by the death in custody of a young woman, Mahsa Amini, due to flouting the country’s strict dress code, were heavily marred by boycott from the moderate and reformist-leaning segments of society. The Guardians Council, the hardline-dominated body that vets the candidates, compounded the resentment by disqualifying most of the few moderate and reformist candidates who bothered to apply. The extent of disqualifications reached truly farcical dimensions: the former two term president (2013-2021) and

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