Liebe EU, das wird nicht funktionieren! Green Deal und Kriegswirtschaft sind unvereinbar
Europäische Union: Klimaschutz vs. Militarisierung
Wer hätte das gedacht: Das Friedensprojekt EU wird zum Militarisierungsprogramm, Brüssel will eine Kriegswirtschaft etablieren. Gleichzeitig soll der Kontinent aber auch klimaneutral werden. Beide Vorhaben sind sehr teuer, beide bedeuten massive Eingriffe in die Wirtschaft. Vor allem aber: Beide Pläne sind nicht gleichzeitig umsetzbar.
Klimaneutralität und Bürokratisierung
Noch vor fünf Jahren war Klimaneutralität das einzige Interesse der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Der „Europäische Green Deal“ legte Klimaneutralität bis 2050 als Ziel fest. Das Vorhaben mündete in einer Bürokratisierungsflut. So müssen etwa seit 1. Jänner große und mittlere Unternehmen die Auswirkungen des eigenen Geschäftsbetriebs auf Umwelt und Nachhaltigkeit dokumentieren, damit Brüssel die ökologischen und klimatischen Auswirkungen von Firmen erfassen kann.
Militarisierung und Wirtschaftsprobleme
Schon vor zwei Jahren wurde ein Tabu gebrochen: Erstmals beschloss die EU die Bereitstellung tödlicher Militärhilfe für die Ukraine, obwohl gemäß Artikel 41.2 des Vertrags der EU „Ausgaben für Maßnahmen mit militärischen oder verteidigungspolitischen Bezügen“ nicht vorgesehen sind. Im Jänner 2024 forderte dann EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton einen EU-Aufrüstungsfonds von 100 Milliarden. Schließlich müsse die EU Kapazitäten zur Rüstungsproduktion entwickeln, die mit jenen Russlands mithalten können.
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Liebe EU, das wird nichts! Green Deal plus Kriegswirtschaft geht nicht
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