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Der Rechnungshof erteilt Robert Habeck eine deutliche Rüge
Die verfehlten Ziele der Energiewende
Die Ampel hat die Ziele ihrer „Energiewende“ verfehlt. Eine bezahlbare Grundversorgung ist in Gefahr. Diese Warnung könnte von TE stammen – kommt aber vom Bundesrechnungshof. Eine der obersten Regeln des Journalismus lautet: keine Witze über und mit Namen. Doch Kay Scheller macht es einem nicht leicht, diese Regel einzuhalten. Er ist Präsident des Bundesrechnungshofes und was er der Ampel und „Wirtschaftsminister“ Robert Habeck (Grüne) verpasst hat, lässt sich eigentlich nicht anders beschreiben als mit „schallender Ohrfeige“.
Die Gefahr für die sichere Stromversorgung
Der Bundesrechnungshof warnt vor schwerwiegenden Folgen angesichts der verpatzten „Energiewende“: „Ein Scheitern hätte gravierende Folgen, denn der Erfolg der Energiewende ist zentral für ihre Akzeptanz in der Bevölkerung, den Wirtschaftsstandort Deutschland und das Erreichen der Klimaschutzziele.“ Die Ampel müsse daher dringend umsteuern. „Die sichere Versorgung ist gefährdet“, sagt Scheller über den Bereich Strom. Zudem sei die Bundesregierung nicht in der Lage, die Auswirkungen der Energiewende auf Landschaft, Natur und Umwelt umfassend zu bewerten.
Die Herausforderungen der Energiewende
Die Ampel will nicht nur den Strom auf erneuerbare Energien umstellen. Sie will auch das Heizen und das Fahren mit Auto, Bus oder Bahn elektrifizieren. Das bedeutet, dass der Energiebedarf in Deutschland von 565 auf 750 Terawattstunden bis 2030 steigen wird, rechnet der Bundesrechnungshof vor. Doch der Ausbau der erneuerbaren Energien stottert, aus der Kernenergie ist Deutschland bereits ausgestiegen und aus der Kohlekraft will Deutschland innerhalb der nächsten sechs Jahre aussteigen. „Die Energiewende stellt daher eine Herausforderung für die Deckung des Strombedarfs dar“, schreibt der Rechnungshof.
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Rechnungshof verpasst Robert Habeck eine schallende Ohrfeige
Die Ampel hat die Ziele ihrer „Energiewende“ verfehlt. Eine bezahlbare Grundversorgung ist in Gefahr. Diese Warnung könnte von TE stammen – kommt aber vom Bundesrechnungshof. IMAGO Eine der obersten Regeln des Journalismus lautet: keine Witze über und mit Namen. Doch Kay Scheller macht es einem nicht leicht, diese Regel einzuhalten. Er ist Präsident des Bundesrechnungshofes und was er der Ampel und „Wirtschaftsminister“ Robert Habeck (Grüne) verpasst hat, lässt sich eigentlich nicht anders beschreiben als mit „schallender Ohrfeige“. Eine Mitteilung des Bundesrechnungshofes ist übertitelt mit „Energiewende nicht auf Kurs: Deutschland hinkt seinen ambitionierten Zielen hinterher“. Im weiteren Verlauf des Textes führen die Rechnungsprüfer aus, worin Habeck und die Ampel bei der „Energiewende“ versagt haben. Um es kurz zu machen: in allem.
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