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Der Rechnungshof kritisiert Robert Habeck deutlich
Die verfehlte Energiewende
Die Ampel hat die Ziele ihrer „Energiewende“ verfehlt. Eine bezahlbare Grundversorgung ist in Gefahr. Diese Warnung könnte von TE stammen – kommt aber vom Bundesrechnungshof. Eine der obersten Regeln des Journalismus lautet: keine Witze über und mit Namen. Doch Kay Scheller macht es einem nicht leicht, diese Regel einzuhalten. Er ist Präsident des Bundesrechnungshofes und was er der Ampel und „Wirtschaftsminister“ Robert Habeck (Grüne) verpasst hat, lässt sich eigentlich nicht anders beschreiben als mit „schallender Ohrfeige“.
Die Herausforderungen der Energiewende
Der Bundesrechnungshof warnt vor schwerwiegenden Folgen angesichts der verpatzten „Energiewende“: „Ein Scheitern hätte gravierende Folgen, denn der Erfolg der Energiewende ist zentral für ihre Akzeptanz in der Bevölkerung, den Wirtschaftsstandort Deutschland und das Erreichen der Klimaschutzziele.“ Die Ampel müsse daher dringend umsteuern. „Die sichere Versorgung ist gefährdet“, sagt Scheller über den Bereich Strom. Zudem sei die Bundesregierung nicht in der Lage, die Auswirkungen der Energiewende auf Landschaft, Natur und Umwelt umfassend zu bewerten.
Die Folgen für die Umwelt und die Wirtschaft
Der Bundesrechnungshof kritisiert auch die Auswirkungen der „Energiewende“ auf die Umwelt: „Knappe Flächen und Ressourcen werden in Anspruch genommen, die Biodiversität beeinträchtigt. Umweltschutzrechtliche Verfahrensstandards hat die Bundesregierung im Zuge der Energiekrise abgesenkt, um Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Sie hat es aber bis heute versäumt, ein wirksames Ziel- und Monitoringsystem für eine umweltverträgliche Energiewende einzuführen.“
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Rechnungshof verpasst Robert Habeck eine schallende Ohrfeige
Die Ampel hat die Ziele ihrer „Energiewende“ verfehlt. Eine bezahlbare Grundversorgung ist in Gefahr. Diese Warnung könnte von TE stammen – kommt aber vom Bundesrechnungshof. IMAGO Eine der obersten Regeln des Journalismus lautet: keine Witze über und mit Namen. Doch Kay Scheller macht es einem nicht leicht, diese Regel einzuhalten. Er ist Präsident des Bundesrechnungshofes und was er der Ampel und „Wirtschaftsminister“ Robert Habeck (Grüne) verpasst hat, lässt sich eigentlich nicht anders beschreiben als mit „schallender Ohrfeige“. Eine Mitteilung des Bundesrechnungshofes ist übertitelt mit „Energiewende nicht auf Kurs: Deutschland hinkt seinen ambitionierten Zielen hinterher“. Im weiteren Verlauf des Textes führen die Rechnungsprüfer aus, worin Habeck und die Ampel bei der „Energiewende“ versagt haben. Um es kurz zu machen: in allem.
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