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Wer wirklich die Demokratie rettet
Demokratische Herausforderungen in Deutschland, Kanada und den USA
Demokraten versuchen, die Demokratie mit undemokratischen Mitteln zu retten, doch Gerichte und Institutionen beginnen aufzuwachen. Sowohl in den USA als auch in Deutschland und Kanada werden die Alarmglocken geläutet, da die Demokratie in Gefahr zu sein scheint. Es wird nach schnellen Maßnahmen gesucht, um die Demokratie zu schützen und vor Missbrauch zu bewahren.
Rechtliche Maßnahmen zur Demokratieerhaltung
Appelle und Drohungen haben wenig Wirkung gezeigt, daher werden nun rechtliche Schritte unternommen, um die Demokratie zu verteidigen. In Kanada wurde der „Online-Harms-Act“ eingeführt, während in Deutschland ähnliche Gesetze geplant sind. In den USA hingegen versucht man, den Handlungsspielraum der Wähler einzuschränken, um die Demokratie zu schützen.
Gerichtliche Entscheidungen und die Zukunft der Demokratie
Gerichte und Fachinstanzen in Deutschland, den USA und Kanada haben begonnen, die demokratischen Rettungsmaßnahmen zu überprüfen und festzustellen, ob sie mit den demokratischen Regeln vereinbar sind. Der Supreme Court in den USA hat beispielsweise entschieden, dass die Einzelstaaten nicht in bundesweite Wahlen eingreifen dürfen. Die Zukunft der Demokratie hängt nun davon ab, wie diese Länder mit den aktuellen Herausforderungen umgehen.
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Wer die Demokratie wirklich rettet
Demokraten-Darsteller versuchen, die Demokratie mit undemokratischen Mitteln zu retten. Doch Gerichte und Institutionen wachen langsam auf – vom Supreme Court in USA bis zum Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages. Wie sich Gesten gleichen! Auf beiden Seiten des Atlantiks wurde von wackeligen Regierungen hinter dem Zenit ihrer Amtszeit und mäßigen Aussichten auf Wiederwahl die Demokratie für in Gefahr erklärt. Deshalb muss die Demokratie nun in Deutschland, Kanada und den USA rasch in Sicherheit gebracht werden und sich unter dem Schutz beherzter Demokraten davon erholen, missbraucht zu werden. Was man jetzt brauche, sei eine Art Moratorium, eine Atempause, eine kurze Schutzhaft für die Demokratie. Und natürlich Platzverweise für jene, die das Versprechen auf Teilhabe am Ideenwettbewerb etwas zu wörtlich genommen haben. Wie sich die Mittel
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