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Bundesrechnungshof kritisiert Wirtschaftsminister Habeck in Energiebericht

Published On: 8. März 2024 13:59

Energiewende in Deutschland nicht auf Kurs

„Energiewende nicht auf Kurs: Deutschland hinkt seinen ambitionierten Zielen hinterher“ lautet die Überschrift der gestern veröffentlichten Pressemitteilung des Bundesrechnungshofes zum Sonderbericht zur Umsetzung der Energiewende. Der Rechnungshof kritisiert Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und die Bundesregierung für ihr Versagen bei der Umsetzung der Energiewende. Die Energieversorgung muss nicht nur sicher und umweltverträglich sein, sondern auch bezahlbar, so der Rechnungshof.

Zeitplan und Netzausbau unrealistisch

Die Prüfbehörde stellt fest, dass Deutschland beim Netzausbau bereits sieben Jahre und 6.000 Kilometer hinter den Planungen zurückliegt. Auch der Ausbau alternativer Energien liegt nicht im Zeitplan. Die Bundesregierung hat zudem unrealistische Annahmen zur Versorgungssicherheit gemacht und umweltrechtliche Verfahrensstandards abgesenkt, um Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Die Kosten für den Ausbau der Stromnetze belaufen sich bis 2045 auf über 460 Milliarden Euro, die bisher nicht berücksichtigt wurden.

Kosten der Energiewende verschleiert

Um den hohen Strompreisen entgegenzuwirken, hat die Bundesregierung diese mit staatlichen Mitteln punktuell bezuschusst, was ein falsches Bild der tatsächlichen Kosten zeichnet. Ein Konzept zur Senkung der Strompreise fehlt bisher. Wirtschaftsminister Habeck reagierte genervt auf den Bericht des Bundesrechnungshofes und bezeichnete die Kritik als nicht realitätsnah. Die Umsetzung der Energiewende in Deutschland steht somit vor großen Herausforderungen.

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Energiebericht des Bundesrechnungshofes schallende Ohrfeige für Wirtschaftsminister Habeck

“Energiewende nicht auf Kurs: Deutschland hinkt seinen ambitionierten Zielen hinterher”, lautet die Überschrift der gestern, Donnerstag, veröffentlichten Pressemitteilung des Bundesrechnungshofes zum Sonderbericht zur Umsetzung der Energiewende. Insgesamt stellt der Rechnungshof Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und der Bundesregierung ein vernichtendes Zeugnis aus. Bei allen Kriterien versagt Was kompetente Energieexperten schon lange analysiert haben und in alternativen Medien darlegen durften, wird im Bericht des Rechnungshofes amtlich bestätigt. Habecks Energiewende ist ein teures Luftschloss, das zum Scheitern verurteilt ist, wenn nicht umgehend und umfassend umgesteuert wird. Per Gesetz muss die Energieversorgung nicht nur sicher und umweltverträglich sein, sondern vor allem auch bezahlbar, sagt der Rechnungshof. Für den Strom halten die Prüfer fest, dass die sichere Versorgung gefährdet und der Strom teuer sei, während

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