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Chance klopft an, während die Krieger des Kalten Krieges die Bühne verlassen

Published On: 8. März 2024 1:58

Außenpolitik im republikanischen Lager

Debatten über die Außenpolitik haben im innerparteilichen republikanischen Diskurs im letzten Jahr eine ungewöhnlich bedeutende Rolle gespielt. Meinungsverschiedenheiten über die Hilfe für die Ukraine waren ein treibender Faktor für die Absetzung des ehemaligen Sprechers des Repräsentantenhauses Kevin McCarthy im vergangenen Oktober. Als Sen. J.D. Vance (R-Ohio) die Präsidentschaftskampagne von Donald Trump für 2024 unterstützte, nannte er dessen außenpolitische Bilanz als Hauptgrund, und Nikki Haley hat ihre aggressive Art der Außenpolitik zu einer zentralen Herausforderung für Trump gemacht.

McConnell’s außenpolitische Erbschaft

Die post-Trump-Jahre waren für McConnell untypisch. Während seiner fast 40-jährigen Amtszeit im Senat und seiner 16-jährigen Amtszeit als Parteiführer – der längsten Amtszeit in der Geschichte – hat McConnell die Außenpolitik selten zur Priorität gemacht und trotz Kritik von konservativen Aktivisten versucht, sich mühsam aus innerparteilichen Streitigkeiten herauszuhalten. Nachdem seine Beziehung zum ehemaligen Präsidenten sich verschlechterte, wurde McConnell zum Symbol der republikanischen alten Garde in Washington, die daran arbeitete, die Auswirkungen von Trump auf die Partei rückgängig zu machen – mit einem besonderen Fokus auf ein Thema. „Von all den Wegen, wie Trump die Republikanische Partei umgeformt hat, ist klar, dass McConnell die Abdrift in den Isolationismus als am schädlichsten ansieht – besonders in einem Moment, in dem das Schicksal der Ukraine und vielleicht sogar der NATO-Länder durch den Entschluss der Republikanischen Partei bestimmt werden könnte“, berichtete Jonathan Martin von Politico letzten Sommer.

Der Trump-Faktor

Wo der nächste republikanische Senatsführer in dieser und anderen verwandten Fragen steht, wird weitgehend vom Ergebnis der Präsidentschaftswahl 2024 abhängen. Trump soll bereits hinter den Kulissen in das Ringen um McConnells Nachfolger involviert gewesen sein und den Senator Steve Daines (R-Mont.), den Vorsitzenden des National Republican Senatorial Committee, gedrängt haben, anzutreten. Unabhängig davon, wer am Ende der Führer wird, wird er wahrscheinlich persönlich loyal zu Trump sein müssen, aber der ehemalige Präsident könnte flexibler sein, wenn es um seine politische Agenda geht.

Original Artikel Teaser

Opportunity calls as Cold War warriors exit the stage

Debates over foreign policy have played an unusually significant role in the intra-Republican party debate over the last year. Disagreements over aid for Ukraine were a driving force behind former Speaker of the House Kevin McCarthy’s ouster from his leadership position last October. When Sen. J.D. Vance (R-Ohio) endorsed Donald Trump’s 2024 presidential campaign, he cited his foreign policy record as the primary reason, and Nikki Haley has made her aggressive brand of foreign policy central to her challenge to Trump. Now, the Republican Party will undergo another meaningful transition. Mitch McConnell, who has led the Senate Republican conference since 2007, announced last week that he will step down from his long-held perch following November’s elections and retire from the

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