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Der Energiebericht des Bundesrechnungshofs kritisiert Wirtschaftsminister Habeck deutlich

Published On: 8. März 2024 13:59

Energiewende in Deutschland nicht auf Kurs

„Energiewende nicht auf Kurs: Deutschland hinkt seinen ambitionierten Zielen hinterher“, so lautet die Überschrift der gestern veröffentlichten Pressemitteilung des Bundesrechnungshofes zum Sonderbericht zur Umsetzung der Energiewende. Der Rechnungshof kritisiert Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und die Bundesregierung für ihr Versagen bei der Umsetzung der Energiewende. Die Energieexperten hatten bereits zuvor auf Probleme hingewiesen, die nun offiziell bestätigt wurden.

Zeitplan unrealistisch

Der Bundesrechnungshof stellt fest, dass Deutschland beim Netzausbau bereits sieben Jahre und 6.000 Kilometer hinter den Planungen zurückliegt. Auch der Ausbau erneuerbarer Energien und die Bereitstellung von Backup-Systemen sind nicht ausreichend gesichert. Die Bundesregierung hat unrealistische Annahmen zur Versorgungssicherheit getroffen und umweltrechtliche Standards abgesenkt, um Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Dies führt zu einem Versagen der Regierung auf allen Ebenen.

Horrende Kosten verschleiert

Laut dem Bericht des Bundesrechnungshofes fallen bis 2045 massive Investitionskosten von über 460 Milliarden Euro allein für den Ausbau der Stromnetze an. Diese Kosten wurden bisher nicht in der Darstellung der Kosten für erneuerbare Energien berücksichtigt. Die Bundesregierung hat hohe Strompreise mit staatlichen Mitteln subventioniert, um ein falsches Bild der tatsächlichen Kosten zu vermitteln. Es fehlt jedoch ein Konzept, um die hohen Strompreise langfristig zu senken.

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Energiebericht des Bundesrechnungshofes schallende Ohrfeige für Wirtschaftsminister Habeck

“Energiewende nicht auf Kurs: Deutschland hinkt seinen ambitionierten Zielen hinterher”, lautet die Überschrift der gestern, Donnerstag, veröffentlichten Pressemitteilung des Bundesrechnungshofes zum Sonderbericht zur Umsetzung der Energiewende. Insgesamt stellt der Rechnungshof Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und der Bundesregierung ein vernichtendes Zeugnis aus. Bei allen Kriterien versagt Was kompetente Energieexperten schon lange analysiert haben und in alternativen Medien darlegen durften, wird im Bericht des Rechnungshofes amtlich bestätigt. Habecks Energiewende ist ein teures Luftschloss, das zum Scheitern verurteilt ist, wenn nicht umgehend und umfassend umgesteuert wird. Per Gesetz muss die Energieversorgung nicht nur sicher und umweltverträglich sein, sondern vor allem auch bezahlbar, sagt der Rechnungshof. Für den Strom halten die Prüfer fest, dass die sichere Versorgung gefährdet und der Strom teuer sei, während

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