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Der nukleare GAU als unvermeidliches Ergebnis des zunehmenden Wettbewerbs um den Status des Juniorpartners in einer möglichen Koalitionsregierung in Südafrika
Julius Malema und die ESKOM-Krise in Südafrika
Politische Landschaft in Südafrika
Letzten Monat kündigte Julius Malema, der Anführer der Economic Freedom Fighters (EFF), der selbsternannten linken Partei, die die drittgrößte politische Partei im südafrikanischen Parlament ist, an, dass eine EFF-Regierung, wenn sie an die Macht gewählt wird, die umstrittenen ehemaligen öffentlichen Versorgungsunternehmen ESKOM-CEOs Brian Molefe und Matshela Koko wieder einstellen würde, um das Phänomen der rollenden Stromausfälle zu beenden, die lokal als ‚load-shedding‘ bezeichnet werden. Auf den ersten Blick scheinen ihre Forderungen nach der Wiedereinstellung dieser skandalumwitterten öffentlichen Persönlichkeiten, die der regierenden African National Congress (ANC) nahestehen, um die weit verbreitete Energiekrise zu lösen, die allgemein als eine große Bedrohung für die Wirtschaft angesehen wird, seltsam, sogar kurios. Bei genauerer Betrachtung könnte ihre Unterstützung für diese diskreditierten Personen jedoch nicht so unerklärlich sein, wie es zunächst erscheint.
Die Rolle der EFF in einer möglichen Koalitionsregierung
Betrachtet man die politische Landschaft, könnte der aufmerksame EFF-Beobachter zu dem Schluss kommen, dass es mehrere geeignete Kandidaten gibt, die als Juniorpartner in einer von der ANC geführten Koalitionsregierung dienen könnten, falls die ANC bei den bevorstehenden Wahlen wie vorhergesagt abschneidet und bereit ist, dies zu tun. Unter diesen Umständen könnten Parteistrategen rationalisieren, dass die öffentliche Ankündigung ihrer Partei, nicht nur für ein umstrittenes Großprojekt wie die Erweiterung der Kernenergieproduktion zu sein, sondern auch bereit zu sein, mit den umstrittensten Befürwortern von Kernenergie zusammenzuarbeiten, die lange Zeit die pro-kernenergetischsten Positionen vertreten haben, vom regierenden ANC als klares Signal interpretiert werden könnte, dass die EFF auf die Unterstützung der nuklearen Pläne der Regierung zählen könnte.
Die Bedeutung einer Volksabstimmung
Angesichts der gespaltenen Meinungen zur Frage der Kernenergie und den breiteren wirtschaftlichen und sozio-politischen Dimensionen dieser Entscheidung wäre eine Volksabstimmung ein ideales Mittel, um sicherzustellen, dass nukleare Entscheidungen nicht von zynischen politischen Akteuren manipuliert werden, deren Hauptziel es ist, mehr politische Macht für ihre Parteien zu erlangen, indem sie ihre politischen Rivalen ausmanövrieren. Eine Volksabstimmung würde sicherstellen, dass die öffentliche Politikgestaltung in erster Linie durch die Notwendigkeit geleitet wird, die drängendsten sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen des Landes anzugehen
Original Artikel Teaser
The Nuclear Meltdown That Is The Inevitable Result Of Greater Competition For Junior Partner Status In A Possible Coalition Government In South Africa
Last month, Julius Malema, leader of the Economic Freedom Fighters (EFF), the self-styled leftist party that is the third largest political party in the South African Parliament, announced that, if elected to power, an EFF government would re-hire controversial former public utility ESKOM CEO’s Brian Molefe and Matshela Koko to end the phenomenon of rolling electricity blackouts that is called ‘load-shedding’ locally. At first glance, their calls for the reinstatement of these scandal-tainted public figures who are close to the ruling African National Congress (ANC) to solve the energy crisis that is widely believed to be a major threat to the economy seems curious, strange even. On closer inspection, however, their endorsement of these disgraced individuals might not be as inexplicable as it
