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Warum hat Kanzler Scholz seine Meinung zur Auslieferung von Assange an die USA geändert
Olaf Scholz spricht sich gegen Auslieferung von Julian Assange aus
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich am 4. März erstmals öffentlich gegen eine Auslieferung des seit fünf Jahren unter höchst fragwürdigen Umständen und Bedingungen in britischer Haft einsitzenden australischen Journalisten Julian Assange an die USA ausgesprochen. Das ist durchaus bemerkenswert vor dem Hintergrund, dass zuvor auf Fragen der NachDenkSeiten in der Bundespressekonferenz die Standardantwort des Regierungssprechers lautete, dass der Bundeskanzler sich nie dazu äußern werde.
Wie kam es zum Sinneswandel beim Kanzler?
Die NachDenkSeiten wollten folglich wissen, wie es zum Sinneswandel beim Kanzler kam und wieso er nicht konsequenterweise auch die Freilassung des WikiLeaks-Gründers fordert, gegen den in Großbritannien außer dem US-Auslieferungsantrag nichts mehr vorliegt. Regierungssprecher Hebestreit erklärte, dass der Bundeskanzler beschlossen habe, sich zu diesem Fall zu äußern, und dass er sich nicht direkt in Gerichtsverfahren anderer Länder einmische.
Position des Kanzlers im Fall Assange
Die Position des Kanzlers sei kongruent mit der der Außenministerin, so ein freier Journalist. Es wurde nicht direkt mitgeteilt, ob die Position der britischen und US-amerikanischen Regierung mitgeteilt wurde, man vertraue darauf, dass sie es durch die Berichterstattung erfahren. Der Kanzler äußerte sich bei einem Schulbesuch zu Assange, was Fragen aufwarf, warum er nicht auch gegenüber Journalisten Stellung bezieht. Hebestreit erklärte, dass der Kanzler sich bereits zuvor auf einer Pressekonferenz geäußert habe und dass das Thema auch von der Bundesaußenministerin vertreten wurde.
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„Gegen Auslieferung von Assange an die USA“ – Wie kam es zum Sinneswandel von Kanzler Scholz?
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich am 4. März erstmals öffentlich gegen eine Auslieferung des seit fünf Jahren unter höchst fragwürdigen Umständen und Bedingungen in britischer Haft einsitzenden australischen Journalisten Julian Assange an die USA ausgesprochen. Das ist durchaus bemerkenswert vor dem Hintergrund, dass zuvor auf Fragen der NachDenkSeiten in der Bundespressekonferenz die Standardantwort des Regierungssprechers lautete, d azu habe sich der Bundeskanzler nie eingelassen, und werde das auch nicht tun. Die NachDenkSeiten wollten folglich wissen, wie es zum Sinneswandel beim Kanzler kam und wieso er nicht konsequenterweise auch die Freilassung des WikiLeaks-Gründers fordert, gegen den in Großbritannien außer dem US-Auslieferungsantrag nichts mehr vorliegt. Von Florian Warweg Auszug aus dem Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 7. März 2024 Frage Warweg Herr Hebestreit
Details zu „Gegen Auslieferung von Assange an die USA“ – Wie kam es zum Sinneswandel von Kanzler Scholz?
