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Schöner Versuch: Wagenknecht fordert Nullrunde für Bundestagsabgeordnete
BSW fordert Nullrunde bei Diäten-Erhöhung
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) möchte die geplante Diäten-Erhöhung für Bundestagsabgeordnete stoppen. Sahra Wagenknecht, die Vorsitzende des BSW, fordert eine Nullrunde für Bundestagsabgeordnete in diesem Jahr. Die geplante Erhöhung um über 600 Euro sei unverhältnismäßig und schade dem Vertrauen in Demokratie und Parlament, so Wagenknecht.
Hintergrund der Diäten-Erhöhung
Die Diäten und Pensionen der Abgeordneten sind an den Nominallohnindex gekoppelt, der um 6 Prozent gestiegen ist. Dadurch würden die Entschädigungen für Abgeordnete zum 1. Juli automatisch steigen. Laut Berechnungen des Bundes der Steuerzahler würden die Diäten von 10.591,70 Euro im Monat auf 11.227,20 Euro erhöht werden. Wagenknecht bezeichnet dies als nicht vermittelbar und fordert die Rücknahme der geplanten Erhöhung.
Forderung nach Einbeziehung in gesetzliche Rente
Das BSW fordert zudem die Einbeziehung aller Bundestagsabgeordneten in die gesetzliche Rente. Es sei nicht nachvollziehbar, dass Abgeordnete ohne Einzahlungen eine sichere Rente erhalten, während Normalbürger nach einem langen Arbeitsleben oft nicht dasselbe erreichen können. Die Forderung des BSW stößt auf Kritik und die Frage, wie viele Abgeordnete diese unterstützen werden.
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Netter Versuch: Wagenknecht fordert Nullrunde für Bundestagsabgeordnete
Zumindest als PR-Gag kommt das bestimmt gut an: Das “Bündnis Sahra Wagenknecht” (BSW) will die im Sommer anstehende Diäten-Erhöhung für Bundestagsabgeordnete stoppen. “Wir fordern eine Nullrunde für Bundestagsabgeordnete in diesem Jahr”, sagte die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. “Die geplante Diätenerhöhung um über 600 Euro ist unverhältnismäßig und beschädigt das Vertrauen in Demokratie und Parlament zusätzlich.” Hintergrund der anstehenden Erhöhung ist die Kopplung der Abgeordneten-Diäten und -pensionen an den Nominallohnindex. Dieser ist laut Bundesamt für Statistik um 6 Prozent gestiegen. Entsprechend müssten damit auch die Entschädigungen für Abgeordnete zum 1. Juli automatisch steigen. Nach Berechnung des Bundes der Steuerzahler erhöhen sich die Diäten dann von derzeit 10.591,70 Euro im Monat um 635,50 auf dann 11.227,20 Euro. Dies sei
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