Immunität von Björn Höcke aufgehoben: Hintergründe und Ermittlungen

Justizausschuss hebt Immunität von Björn Höcke auf

Am 9. März 2024 hat der Justizausschuss im Thüringer Landtag die Immunität des AfD-Abgeordneten Björn Höcke aufgehoben. Dies geschah aufgrund von Ermittlungen wegen der angeblichen Verwendung einer Nazi-Losung. Höcke selbst sieht darin einen politischen Angriff, um ihm zu schaden.

Hintergrund der Ermittlungen gegen Björn Höcke

Die Staatsanwaltschaft Gera ermittelt gegen Björn Höcke wegen des Vorwurfs, bei einer Versammlung im Dezember die verbotene Losung der SA „Alles für Deutschland“ verwendet zu haben. Zudem wurde eine Anklage wegen Volksverhetzung am Landgericht Mühlhausen zugelassen. Diese Anschuldigungen belasten den AfD-Politiker zusätzlich zu den bereits laufenden Verfahren.

Auswirkungen auf die politische Karriere von Björn Höcke

Björn Höcke ist AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzender in Thüringen und soll als Spitzenkandidat seiner Partei bei der Landtagswahl antreten. Die laufenden Ermittlungen und Anklagen könnten seine politische Zukunft beeinflussen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation entwickelt und welche Konsequenzen sich daraus ergeben

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Zum achten Mal: Immunität von Björn Höcke erneut aufgehoben

9 Mär. 2024 18:45 Uhr Der Justizausschuss im Thüringer Landtag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Björn Höcke aufgehoben. Hintergrund sind Ermittlungen wegen der angeblichen Verwendung einer Nazi-Losung. Höcke selbst sieht in dem Vorgehen der Justiz einen Versuch, ihm politisch zu schaden. Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO/Christian Fischer Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat die Immunität des AfD-Politikers Björn Höcke erneut aufgehoben. Das berichten die Nachrichtenagentur dpa und der MDR. Demnach stimmte der Ausschuss dem Schritt am Freitag zu. Die Aufhebung steht im Zusammenhang mit Ermittlungen zu einer Äußerung von Höcke, die als Verwendung einer Nazi-Losung interpretiert wird. Höcke selbst schrieb am Freitag auf dem Netzwerk X, es sei bereits das achte Mal, dass seine Immunität aufgehoben worden sei. Der AfD-Mann schrieb: „Diese Immunität

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