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Guter Versuch: Wagenknecht fordert Nullrunde für Bundestagsabgeordnete
PR-Gag oder ernste Forderung?
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) möchte die geplante Diäten-Erhöhung für Bundestagsabgeordnete stoppen. Sahra Wagenknecht, die Vorsitzende des BSW, bezeichnet die geplante Erhöhung als unverhältnismäßig und schädlich für das Vertrauen in Demokratie und Parlament. Die Diäten sollen um über 600 Euro steigen, was laut Wagenknecht in Zeiten von Unzufriedenheit, Wirtschaftsproblemen und hoher Inflation nicht vertretbar ist.
Hintergrund der geplanten Erhöhung
Die Diäten der Abgeordneten sind an den Nominallohnindex gekoppelt, der um 6 Prozent gestiegen ist. Dies würde bedeuten, dass die Entschädigungen für Abgeordnete ab dem 1. Juli automatisch steigen. Laut Berechnungen des Bundes der Steuerzahler würden die Diäten von 10.591,70 Euro im Monat auf 11.227,20 Euro erhöht werden. Wagenknecht fordert die Rücknahme dieser Erhöhung und die Einbeziehung aller Abgeordneten in die gesetzliche Rente, da es nicht nachvollziehbar sei, dass Abgeordnete ohne Beitragszahlungen eine sichere Rente erhalten.
Unterstützung für die Forderung
Es bleibt abzuwarten, wie viele Bundestagsabgeordnete die Forderung des BSW unterstützen werden. Wagenknecht betont die Ungerechtigkeit einer Diäten-Erhöhung in Zeiten wirtschaftlicher Probleme und hoher Inflation. Es bleibt zu hoffen, dass die Diskussion um die Diäten-Erhöhung zu einer gerechten Lösung führen wird.
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Netter Versuch: Wagenknecht fordert Nullrunde für Bundestagsabgeordnete
Zumindest als PR-Gag kommt das bestimmt gut an: Das “Bündnis Sahra Wagenknecht” (BSW) will die im Sommer anstehende Diäten-Erhöhung für Bundestagsabgeordnete stoppen. “Wir fordern eine Nullrunde für Bundestagsabgeordnete in diesem Jahr”, sagte die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. “Die geplante Diätenerhöhung um über 600 Euro ist unverhältnismäßig und beschädigt das Vertrauen in Demokratie und Parlament zusätzlich.” Hintergrund der anstehenden Erhöhung ist die Kopplung der Abgeordneten-Diäten und -pensionen an den Nominallohnindex. Dieser ist laut Bundesamt für Statistik um 6 Prozent gestiegen. Entsprechend müssten damit auch die Entschädigungen für Abgeordnete zum 1. Juli automatisch steigen. Nach Berechnung des Bundes der Steuerzahler erhöhen sich die Diäten dann von derzeit 10.591,70 Euro im Monat um 635,50 auf dann 11.227,20 Euro. Dies sei
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