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Immer mehr Gesetze gegen „Hass“ – immer mehr lehnen sie ab
Rechtliche Einschränkungen der Meinungsfreiheit
Immer mehr Gesetze gegen „Hassrede“ und Diskriminierung werden eingeführt, aber es wird deutlich, dass sie die Meinungsfreiheit und das Leben der Bürger stark einschränken. In Großbritannien rebellieren Polizisten gegen trans-ideologische Arbeitsvorgaben, während in Kanada Gedankenverbrechen bald präventiv bestraft werden könnten. Gibt es rechtloses Recht, das ohne gesetzliche Grundlage angewendet wird? Der Kampf gegen Diskriminierung und „Hassrede“ zeigt sich in einer Vielzahl von Gesetzen, die das Internet regulieren.
Gender-Debatte in Großbritannien
In Großbritannien gibt es keinen Self-ID Act, aber der Equality Act von 2010 schützt Personen in einem Übergangsprozess zwischen den Geschlechtern vor Diskriminierung. Die konservative Regierung in London blockierte ein schottisches Selbstbestimmungsgesetz, das unter First Minister Nicola Sturgeon erarbeitet wurde. Die Anwendung des Equality Act kann zu Konflikten führen, wie im Fall der Schriftstellerin J.K. Rowling, die sich weigert, eine Transperson mit weiblichen Pronomen anzusprechen.
Online-Harms Act in Kanada
In Kanada hat die Liberale Partei den Online Harms Act C-63 vorgestellt, der hohe Strafen für „gehässige“ Äußerungen gegen Individuen oder Gruppen vorsieht. Der Gesetzesentwurf sieht auch präventive Maßnahmen vor, um Personen mit einer „V
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Immer mehr Gesetze gegen „Hass“ – immer mehr rebellieren dagegen
Immer mehr Gesetze gegen „Hassrede“ und Diskriminierung, zugleich wird klarer, dass sie Meinungsfreiheit und Leben der Bürger stark einschränken. Im UK rebellieren Polizisten gegen trans-ideologische Arbeitsvorgaben. In Kanada könnten Gedankenverbrechen bald präventiv bestraft werden. Gibt es rechtloses Recht? Recht, das ohne Grundlage in den Gesetzen dennoch zu gelten scheint und angewandt wird? Einige Nachrichten deuten auf ein Wachstum der informell durchzusetzenden Vorschriften hin, die am Ende genauso wirksam sind wie echte Rechtsvorschriften. Der Kampf gegen Diskriminierung und „Hassrede“ kann ein wirksames Instrument sein, wie spätestens die aktuelle Kaskade an Gesetzen zur Regulierung des Internets zeigen kann. In Großbritannien gibt es zwar kein Selbstbestimmungsgesetz, dafür aber einen Equality Act von 2010, der alle Stufen eines Übergangsprozesses von einem Gender zum anderen
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