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Immer mehr Gesetze gegen „Hass“ – immer mehr widersetzen sich
Rechtliche Einschränkungen der Meinungsfreiheit
Immer mehr Gesetze werden gegen „Hassrede“ und Diskriminierung erlassen, aber gleichzeitig wird deutlich, dass sie die Meinungsfreiheit und das Leben der Bürger stark einschränken können. In Großbritannien rebellieren Polizisten gegen trans-ideologische Arbeitsvorgaben, während in Kanada Gedankenverbrechen möglicherweise präventiv bestraft werden könnten. Dies wirft die Frage auf, ob es rechtloses Recht gibt, das ohne gesetzliche Grundlage angewendet wird.
Auswirkungen in Großbritannien
In Großbritannien gibt es Gesetze wie den Equality Act von 2010, der den Schutz vor Diskriminierung während eines Geschlechterübergangs gewährleistet. Die konservative Regierung in London hat ein schottisches Selbstbestimmungsgesetz blockiert, was zu Kontroversen geführt hat. Der Kampf gegen Diskriminierung und „Hassrede“ kann ein effektives Instrument sein, wie die jüngsten Gesetze zur Regulierung des Internets zeigen.
Online-Harms Act in Kanada
In Kanada hat die Liberale Partei von Justin Trudeau den Online Harms Act C-63 vorgestellt, der hohe Strafen für „gehässige“ Äußerungen gegen Individuen oder Gruppen vorsieht. Dies könnte zu einer Denunziationskultur führen und die Meinungsfreiheit im Internet einschränken. Der Gesetzesentwurf sieht auch präventive Maßnahmen vor, um potenzielle Störer im Vorhinein zu sanktionieren, was zu Bedenken hinsichtlich der
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Immer mehr Gesetze gegen „Hass“ – immer mehr rebellieren dagegen
Immer mehr Gesetze gegen „Hassrede“ und Diskriminierung, zugleich wird klarer, dass sie Meinungsfreiheit und Leben der Bürger stark einschränken. Im UK rebellieren Polizisten gegen trans-ideologische Arbeitsvorgaben. In Kanada könnten Gedankenverbrechen bald präventiv bestraft werden. Gibt es rechtloses Recht? Recht, das ohne Grundlage in den Gesetzen dennoch zu gelten scheint und angewandt wird? Einige Nachrichten deuten auf ein Wachstum der informell durchzusetzenden Vorschriften hin, die am Ende genauso wirksam sind wie echte Rechtsvorschriften. Der Kampf gegen Diskriminierung und „Hassrede“ kann ein wirksames Instrument sein, wie spätestens die aktuelle Kaskade an Gesetzen zur Regulierung des Internets zeigen kann. In Großbritannien gibt es zwar kein Selbstbestimmungsgesetz, dafür aber einen Equality Act von 2010, der alle Stufen eines Übergangsprozesses von einem Gender zum anderen
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