TIKTOK AM RANDE: Dementia Joe sagt, er wird die chinesische Spionage-App verbieten, es sei denn, sie ändert den Besitz

Joe Biden droht TikTok-Verbot in den USA zu unterzeichnen

Joe Biden hat angegeben, dass er ein parteiübergreifendes Gesetz unterzeichnen wird, das TikTok in den gesamten Vereinigten Staaten verbieten würde, es sei denn, das Unternehmen stimmt zu, sich von seinem chinesischen kommunistischen Eigentum zu trennen. Biden sagte Reportern, bevor er am Freitag Air Force One bestieg, dass er das Gesetz unterzeichnen würde, wenn der Kongress es ihm vorlegen würde. „Wenn sie es verabschieden, werde ich es unterzeichnen“, sagte er.

Bipartisane Gesetzgebung zur Verbannung von TikTok

Unter der parteiübergreifenden Gesetzgebung, die bereits einstimmig durch den House Energy and Commerce Committee verabschiedet wurde, müsste TikTok sich von seinem chinesischen Mutterunternehmen ByteDance trennen oder aus dem amerikanischen Markt entfernt werden. Das Gesetz kommt nach jahrelangen Auseinandersetzungen über die Sicherheit der App, von der viele nationale Sicherheitsexperten glauben, dass sie von China genutzt wird, um Daten von amerikanischen Bürgern zu spionieren und zu sammeln.

App-Nutzer mobilisieren sich gegen das Verbot

Am Donnerstag erhielten die Nutzer der App Popup-Nachrichten, in denen sie aufgefordert wurden, einen TikTok-Shutdown zu stoppen, indem sie ihre Vertreter kontaktieren und sie auffordern, gegen die Gesetzgebung zu stimmen. „Rufen Sie jetzt Ihren Vertreter an“, heißt es. „Wenn Sie verbunden sind, sagen Sie, woher Sie kommen, und sagen Sie ihnen, dass sie gegen das TikTok-Verbot stimmen sollen.“

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TIKTOK ON THE BRINK: Dementia Joe Says He Will Ban Chinese Spy App Unless It Changes Ownership

Joe Biden has indicated he will sign a bipartisan bill that would ban TikTok across the United States unless the company agrees to divest from its Chinese communist ownership. Speaking to reporters before boarding Air Force One on Friday, Biden said he would sign the bill if Congress sent it to his desk. “If they pass it, I’ll sign it,” he said. President Biden answers numerous questions from the media, including on debating former President Trump, the State of the Union and the Middle East and… Q: “Do you still support banning TikTok. Will you sign that bill?” President Biden: “If they pass it, I’ll sign it.” pic.twitter.com/rLSdLvw8pM — CSPAN (@cspan) March 8, 2024 Under the bipartisan legislation, which has

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