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Europäische Führer skeptisch, nachdem die EU einen Verteidigungsfonds von 109 Milliarden Dollar zur Abwehr Russlands vorschlägt

Published On: 11. März 2024 1:38

Europäische Kommission plant Verteidigungsfonds

Die Europäische Kommission hat in dieser Woche einen Vorschlag vorgestellt, um einen Verteidigungsfonds in Höhe von 100 Milliarden Euro zu schaffen, um die militärische Industriebasis des Blocks auszubauen. Einige europäische Führer haben jedoch Kritik an dem Vorschlag geäußert. Das Ziel des Vorschlags ist es, die Europäische Union selbstständiger bei der Bereitstellung von Waffen, Munition und Verteidigungstechnologie für ihre Mitglieder zu machen. Befürworter des Vorschlags sagten, dass der Fonds notwendig sei, um Moskau entgegenzutreten, eine große Sorge der EU-Mitglieder, nachdem Russland vor zwei Jahren die Ukraine überfallen hat.

Kritik an dem Vorschlag

Der Plan würde die einstimmige Zustimmung der EU-Mitgliedsländer erfordern. Der französische Präsident Emmanuel Macron unterstützt schon lange einen zentralisierten Ansatz zur Verteidigung der EU. Viele Mitglieder des Blocks haben jedoch Skepsis gegenüber dem Vorschlag geäußert. Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius hat bereits angedeutet, dass ein zentralisierter EU-Verteidigungsfonds zu unpraktisch wäre. Andere Beamte, wie der österreichische MEP Harald Vilimsky, sind misstrauisch gegenüber einer zu großen Zentralisierung der nationalen Sicherheitsbehörde des Blocks.

Umleitung von Geldern für die europäische Verteidigungsindustrie

Der vorgeschlagene EDIP-Plan würde einen Großteil der militärischen Ausgaben Europas in den nächsten zehn Jahren in den Aufbau einer lokalen nationalen Sicherheitsindustrie umleiten. Der vorgeschlagene Zeitplan der Kommission zielt darauf ab, bis 2030 die Hälfte der Verteidigungsausgaben Europas lokal zu haben, bis 2035 auf 60% erhöht.

Original Artikel Teaser

European Leaders Skeptical After E.U. Floats $109 Billion Defense Fund To Counter Russia

The European Commission previewed a proposal this week to create a €100 billion, or about $109 billion, defense fund to build out the bloc’s military industrial base, but earned criticism from some European leaders. The proposal is aimed at making the European Union more self-reliant in providing arms, ammunition, and defense technology to its members. Officials backing the proposal said the fund is necessary to counter Moscow, a major concern of E.U. bloc members after Russia invaded Ukraine two years ago. “In response to Russia’s aggression against Ukraine, the E.U. must bolster its defense capabilities,” E.U. foreign policy chief Josep Borrell said recently. The plan would require unanimous approval from E.U. member countries. French President Emmanuel Macron has long supported

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