Offen gesagt: Orbán und Trump demütigen Biden
Maximilian Krah (AfD): „Böhmermann ist ein Linksextremist!“ --> Maximilian Krah von der AfD bezeichnet Böhmermann als Linksextremisten!
Für Neutralität, gegen CO2-Steuer: Große Woche der Volksbegehren
Volksbegehren in Österreich
Ab heute können in Österreich ganze 14 Volksbegehren unterzeichnet werden. Drei davon setzen sich klar für die immerwährende Neutralität des Landes ein. Bis zum 18. März liegen die Begehren zur Unterzeichnung aus. Die Neutralität Österreichs, die nach wie vor von rund 80 Prozent der Bevölkerung unterstützt wird, steht jedoch zunehmend unter Druck.
Volksbegehren „Frieden durch Neutralität“
Das Volksbegehren „Frieden durch Neutralität“ kritisiert, dass die Neutralität Österreichs durch Bundeskanzler Nehammer gefährdet sei. Es wird betont, dass die Neutralität die beste Grundlage für Friedenspolitik darstellt und die EU sich zu einem Militärbündnis entwickelt. Das Begehren fordert unter anderem, dass die EU eine eigenständige Außen- und Sicherheitspolitik verfolgen sollte und friedliebende EU-Mitglieder aus der NATO austreten sollten.
Weitere Forderungen der Volksbegehren
Neben dem Begehren „Frieden durch Neutralität“ setzen sich auch andere Volksbegehren für verschiedene Anliegen ein, wie die Abschaffung der CO2-Steuer, das Verbot von Glyphosat oder die Beendigung der Energieabgabe. Um im Nationalrat behandelt zu werden, benötigen die Begehren jeweils 100.000 Unterschriften. Es bleibt jedoch fraglich, ob erfolgreiche Volksbegehren in der Vergangenheit ausreichend Beachtung seitens der Regierung und des Nationalrats erhalten haben.
Original Artikel Teaser
Für Neutralität, gegen CO2-Steuer: Große Volksbegehren-Woche
Ganze 14 Volksbegehren können in Österreich seit dem heutigen Montag unterzeichnet werden. Drei davon sprechen sich deutlich für die immerwährende Neutralität aus. Seit dem heutigen Montag liegen bis Montag, 18. März, ganze 14 Volksbegehren zur Unterzeichnung auf. Drei Begehren betreffen dabei Österreichs Neutralität, die weiterhin rund 80 Prozent Unterstützung in der Bevölkerung hat, aber immer weiter ausgehöhlt wird. 14 Begehren Ganz vorne steht dabei das Volksbegehren „Frieden durch Neutralität“. Demnach gefährde „Bundeskanzler Nehammer die Neutralität Österreichs“, die „die beste Grundlage für Friedenspolitik“ sei. Zugleich entwickle sich die EU „zu einem Militärbündnis“. Das sind nur drei von sechs Gründen, die für das Begehren ausgeführt werden. Unter anderem heißt es im Text: „Die EU sollte sich nicht von den USA unterjochen lassen
Details zu Für Neutralität, gegen CO2-Steuer: Große Volksbegehren-Woche
