Der israelische Geheimdienst verfasste jahrelang Artikel für Schweizer Zeitungen
Menschlichkeit ist das Wichtigste!
Kurzkommentar: Portugal inmitten der Brandmauern
Die aktuelle politische Lage in Portugal
Die jüngsten Wahlen in Portugal haben zu einer Situation geführt, in der im Grunde genommen keine Regierung ohne die rechtspopulistische Chega-Partei gebildet werden kann. Allerdings scheint niemand mit dieser Partei zusammenarbeiten zu wollen. In anderen europäischen Ländern sind Koalitionen oder Duldungsabkommen zwischen gemäßigt-konservativen und rechten Parteien mittlerweile üblich, aber in Portugal gibt es eine klare Abgrenzung gegenüber rechts.
Die Herausforderung der Regierungsbildung
Bisher waren in Portugal absolute oder zumindest klare Mehrheiten der beiden großen Parteien üblich. Die Sozialisten stürzten von einer absoluten Mehrheit auf nur noch 77 Sitze ab, während die gemäßigt-konservative Opposition der Sozialdemokraten ebenfalls nicht genug profitieren konnte und nur 79 Sitze erreichte. Eine Zusammenarbeit mit Chega wurde ausgeschlossen, und auch andere potenzielle Koalitionspartner können keine Mehrheit garantieren. Eine große Koalition wie in Deutschland ist in Portugal nahezu ausgeschlossen.
Die mögliche Zukunft Portugals
Die Sozialdemokraten befinden sich in einer schwierigen Situation und könnten gezwungen sein, sich von Chega als Minderheitsregierung tolerieren zu lassen, obwohl sie dies bisher abgelehnt haben. Ähnlich wie in Spanien könnte Portugal vor einer Phase der politischen Unsicherheit stehen, in der Neuwahlen unausweichlich werden. Letztendlich könnten jedoch pragmatische Überlegungen dazu führen, dass sich die politischen Akteure zu ungewöhnlichen Allianzen zusammenschließen, um eine Regierung zu bilden.
Original Artikel Teaser
Kurzkommentar: Portugal zwischen den Brandmauern
Die kürzliche Wahl in Portugal hat eine Situation entstehen lassen, wo im Prinzip ohne die rechtspopulistische Chega-Partei keine Regierung gebildet werden kann. Mit der will aber niemand etwas zu tun haben. Während in immer mehr europäischen Ländern Koalitionen oder zumindest Duldungsübereinkommen zwischen gemäßigt-konservativen und rechten Parteien nichts Außergewöhnliches mehr sind (man denke an Italien, Finnland, Schweden, möglicherweise demnächst die Niederlande und in der Vergangenheit Österreich), gilt neben Deutschland auch in Portugal eine sogenannte Brandmauer gegenüber rechts. In dem Land war man bis vor kurzem noch gewöhnt an absolute oder zumindest sehr klare Mehrheiten der einen oder anderen der zwei großen Parteien etwas links und etwas rechts der Mitte. Nachdem die bisher regierenden Sozialisten von der absoluten Mehrheit stark abstürzten auf
