Der israelische Geheimdienst verfasste jahrelang Artikel für Schweizer Zeitungen
Menschlichkeit - das Wichtigste im Leben!
Kurzkommentar: Portugal inmitten der Herausforderungen
Die politische Situation in Portugal nach der Wahl
Die kürzliche Wahl in Portugal hat eine Situation entstehen lassen, in der ohne die rechtspopulistische Chega-Partei im Prinzip keine Regierung gebildet werden kann. Allerdings möchte niemand mit dieser Partei zusammenarbeiten. In anderen europäischen Ländern sind Koalitionen oder Duldungsvereinbarungen zwischen gemäßigt-konservativen und rechten Parteien mittlerweile üblich, aber in Portugal gibt es eine klare Abgrenzung gegenüber rechts.
Die Herausforderung für die Regierungsbildung
Nach den Wahlen haben weder die regierenden Sozialisten noch die gemäßigt-konservative Opposition eine ausreichende Mehrheit erlangt. Die Sozialisten stürzten von einer absoluten Mehrheit auf nur noch 77 Sitze ab, während die Sozialdemokraten mit 79 Sitzen ebenfalls weit von einer Mehrheit entfernt sind. Eine Zusammenarbeit mit Chega, die überraschend 48 Sitze gewann, wurde ausgeschlossen. Die Liberalen könnten mit ihren 8 Sitzen nur begrenzt dazu beitragen, und auch die linken Parteien mit insgesamt 10 Sitzen können keine Mehrheit bilden.
Ausblick auf die mögliche Regierungsbildung
Die Sozialdemokraten in Portugal befinden sich in einer schwierigen Situation, da eine große Koalition wie in Deutschland unwahrscheinlich ist. Es könnte zu einer ähnlichen Situation wie in Spanien kommen, wo monatelange Verhandlungen erfolglos blieben und Neuwahlen notwendig wurden. Letztendlich könnten die Sozialdemokraten gezwungen sein, sich von Chega als Minderheitsregierung tolerieren zu lassen, um eine Regierungsbildung im nationalen Interesse zu ermöglichen.
Original Artikel Teaser
Kurzkommentar: Portugal zwischen den Brandmauern
Die kürzliche Wahl in Portugal hat eine Situation entstehen lassen, wo im Prinzip ohne die rechtspopulistische Chega-Partei keine Regierung gebildet werden kann. Mit der will aber niemand etwas zu tun haben. Während in immer mehr europäischen Ländern Koalitionen oder zumindest Duldungsübereinkommen zwischen gemäßigt-konservativen und rechten Parteien nichts Außergewöhnliches mehr sind (man denke an Italien, Finnland, Schweden, möglicherweise demnächst die Niederlande und in der Vergangenheit Österreich), gilt neben Deutschland auch in Portugal eine sogenannte Brandmauer gegenüber rechts. In dem Land war man bis vor kurzem noch gewöhnt an absolute oder zumindest sehr klare Mehrheiten der einen oder anderen der zwei großen Parteien etwas links und etwas rechts der Mitte. Nachdem die bisher regierenden Sozialisten von der absoluten Mehrheit stark abstürzten auf
