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Kurzkommentar: Portugal inmitten von Herausforderungen
Die aktuelle politische Situation in Portugal
Die jüngsten Wahlen in Portugal haben zu einer Situation geführt, in der im Grunde genommen keine Regierung ohne die rechtspopulistische Chega-Partei gebildet werden kann. Allerdings zeigt sich eine klare Ablehnung gegenüber einer Zusammenarbeit mit dieser Partei.
Die Herausforderungen bei der Regierungsbildung
In Portugal gibt es eine Art Brandmauer gegenüber rechten Parteien, ähnlich wie in Deutschland. Die traditionellen Parteien haben keine klaren Mehrheiten mehr, was die Bildung einer stabilen Regierung erschwert. Sowohl die regierenden Sozialisten als auch die gemäßigt-konservative Opposition haben nicht genügend Sitze, um alleine zu regieren.
Ausblick auf mögliche Entwicklungen
Es ist fraglich, ob eine große Koalition wie in Deutschland oder Spanien in Portugal zustande kommen wird. Möglicherweise werden die Sozialdemokraten, trotz ihrer Ablehnung bisher, gezwungen sein, mit Chega zusammenzuarbeiten, um eine Minderheitsregierung zu bilden. In der Politik können sich die Verhältnisse schnell ändern, und pragmatische Entscheidungen könnten letztendlich getroffen werden.
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Kurzkommentar: Portugal zwischen den Brandmauern
Die kürzliche Wahl in Portugal hat eine Situation entstehen lassen, wo im Prinzip ohne die rechtspopulistische Chega-Partei keine Regierung gebildet werden kann. Mit der will aber niemand etwas zu tun haben. Während in immer mehr europäischen Ländern Koalitionen oder zumindest Duldungsübereinkommen zwischen gemäßigt-konservativen und rechten Parteien nichts Außergewöhnliches mehr sind (man denke an Italien, Finnland, Schweden, möglicherweise demnächst die Niederlande und in der Vergangenheit Österreich), gilt neben Deutschland auch in Portugal eine sogenannte Brandmauer gegenüber rechts. In dem Land war man bis vor kurzem noch gewöhnt an absolute oder zumindest sehr klare Mehrheiten der einen oder anderen der zwei großen Parteien etwas links und etwas rechts der Mitte. Nachdem die bisher regierenden Sozialisten von der absoluten Mehrheit stark abstürzten auf
