Niederlande: Neue Verhandlungen zur Regierungsbildung starten

Neue Hoffnung für Regierungsbildung in den Niederlanden

Die stockenden Verhandlungen zur Regierungsbildung in den Niederlanden kommen wieder in Gang. Ein Ministerpräsident Wilders scheint jedoch weiterhin unwahrscheinlich. Nach dem Abbruch der Koalitionsverhandlungen im Februar trafen sich die Spitzenvertreter der vier beteiligten Parteien, um die Möglichkeit einer Regierungsbildung zu prüfen.

Verhandlungen zwischen den Parteien

Geert Wilders von der Partei der Freiheit, Dilan Yesilgöz von der Volkspartei für Freiheit und Demokratie, Pieter Omzigt vom Neuen Gesellschaftsvertrag und Caroline van der Plas von der Bauern-Bürger-Bewegung trafen sich mit dem Verhandlungsführer Kim Putters. Putters hat bis Donnerstag Zeit, dem Parlament einen Bericht über die Gespräche vorzulegen. Danach würde die nächste Sondierungsphase folgen.

Mögliche Minderheitsregierung ohne Wilders

Die Möglichkeit einer Minderheitsregierung ohne Geert Wilders wird diskutiert. Die Parteien müssen einige Eckpunkte in den Bereichen Finanzen, Migration und Außenpolitik festlegen. Wilders strebt eine Reduzierung der Armutsmigration an und ist in Bezug auf die Unterstützung für die Ukraine eher zurückhaltend. Die Volkspartei für Freiheit und Demokratie wird als rechts-liberal beschrieben und stellte in den letzten drei Legislaturperioden den Ministerpräsidenten.

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Niederlande: Gespräche zur Regierungsbildung beginnen wieder

Es kommt wieder Bewegung in die unterbrochenen Verhandlungen zur Regierungsbildung in den Niederlanden. Ein Ministerpräsident Wilders scheint allerdings weiterhin unwahrscheinlich. Nach dem Abbruch der Koalitionsverhandlungen im Februar diesen Jahres trafen sich am Montag die Spitzen der vier involvierten Parteien, um die Möglichkeit einer Regierungsbildung auszuloten. Geert Wilders (Partei der Freiheit), Dilan Yesilgöz (Volkspartei für Freiheit und Demokratie), Pieter Omzigt (Neuer Gesellschaftsvertrag) und Caroline van der Plas (Bauern-Bürger-Bewegung) trafen sich mit dem Verhandlungsführer Kim Putters. Putters hat bis Donnerstag Zeit, dem Parlament einen Bericht über die Gespräche vorzulegen. Danach würde die nächste Sondierungsphase folgen. Im Februar hatte Omzigt die Verhandlungen platzen lassen wegen Ärgers über den damaligen Verhandlungsführer, der der Partei der Freiheit nahestand. Um den Niederlanden allerdings einen Zustand der

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