Niederlande: Wiederaufnahme der Gespräche zur Regierungsbildung
Neue Hoffnung auf Regierungsbildung
Die unterbrochenen Verhandlungen zur Regierungsbildung in den Niederlanden kommen wieder in Gang. Ein Ministerpräsident Wilders scheint jedoch weiterhin unwahrscheinlich. Nach dem Abbruch der Koalitionsverhandlungen im Februar trafen sich die Spitzen der vier beteiligten Parteien, um die Möglichkeit einer Regierungsbildung zu prüfen.
Fortsetzung der Gespräche
Geert Wilders von der Partei der Freiheit, Dilan Yesilgöz von der Volkspartei für Freiheit und Demokratie, Pieter Omzigt vom Neuen Gesellschaftsvertrag und Caroline van der Plas von der Bauern-Bürger-Bewegung trafen sich mit dem Verhandlungsführer Kim Putters. Putters hat bis Donnerstag Zeit, dem Parlament einen Bericht über die Gespräche vorzulegen. Danach würde die nächste Sondierungsphase folgen.
Möglichkeit einer Minderheitsregierung
Es wird diskutiert, ob anstelle einer herkömmlichen Koalitionsregierung eine Minderheitsregierung gebildet werden könnte, bestehend aus Fachleuten ohne Parteibindung. Diese Regierung müsste dann wechselnde Mehrheiten suchen. Die Parteien müssen jedoch einige Eckpunkte in den Bereichen Finanzen, Migration und Außenpolitik festlegen, um eine Einigung zu erzielen.
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Niederlande: Gespräche zur Regierungsbildung beginnen wieder
Es kommt wieder Bewegung in die unterbrochenen Verhandlungen zur Regierungsbildung in den Niederlanden. Ein Ministerpräsident Wilders scheint allerdings weiterhin unwahrscheinlich. Nach dem Abbruch der Koalitionsverhandlungen im Februar diesen Jahres trafen sich am Montag die Spitzen der vier involvierten Parteien, um die Möglichkeit einer Regierungsbildung auszuloten. Geert Wilders (Partei der Freiheit), Dilan Yesilgöz (Volkspartei für Freiheit und Demokratie), Pieter Omzigt (Neuer Gesellschaftsvertrag) und Caroline van der Plas (Bauern-Bürger-Bewegung) trafen sich mit dem Verhandlungsführer Kim Putters. Putters hat bis Donnerstag Zeit, dem Parlament einen Bericht über die Gespräche vorzulegen. Danach würde die nächste Sondierungsphase folgen. Im Februar hatte Omzigt die Verhandlungen platzen lassen wegen Ärgers über den damaligen Verhandlungsführer, der der Partei der Freiheit nahestand. Um den Niederlanden allerdings einen Zustand der
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