Breaking News: Legal Brief zur Verhinderung des Missbrauchs von öffentlichen Gesundheitsnotfällen

Erhöhung des Bewusstseins für Notfälle

Um das Bewusstsein dafür zu schärfen, was einen Notfall ausmacht und welche Verpflichtungen Länder haben, veröffentlichte der Weltgesundheitsrat letzten Monat einen „Legal Brief zur Verhinderung des Missbrauchs von öffentlichen Gesundheitsnotfällen“. Das Dokument erklärt, wie Regierungen einen nicht gerechtfertigten Ausnahmezustand als rechtliches Instrument nutzten, um den Menschen grundlegende Menschenrechte und Freiheiten zu verweigern und sich außergewöhnliche Befugnisse zu gewähren.

Bedrohung der Menschenrechte

Viele betrachten Covid-19 als weltweites „Trojanisches Pferd“-Ereignis, das es ermöglichte, dass Menschenrechte und Freiheiten verletzt, gefährliche medizinische Eingriffe normalisiert und ein beispielloser Reichtumsübergang von gewöhnlichen Menschen zu Superreichen stattfand. Es besteht auch die tiefe Sorge, dass dies nur ein Testlauf war und dass die bevorstehende Verkündung des „Pandemie-Vertrags“ der Weltgesundheitsorganisation („WHO“) und der geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften diese tyrannischen Maßnahmen auf eine völlig andere Ebene bringen wird.

Empfohlene Maßnahmen

Um zukünftige öffentliche Gesundheitsnotfälle zu verhindern, die zu ähnlichen Menschenrechtsverletzungen führen, empfiehlt der Legal Brief daher folgende Maßnahmen: die Öffentlichkeit über die Kriterien zur Erklärung eines legitimen Ausnahmezustands aufklären; Gremien zur Überwachung der Einhaltung des IHRL einrichten und Verstöße kommunizieren; und Aktivistengruppen gründen, um erforderliche proaktive rechtliche Schritte einzuleiten

Original Artikel Teaser

Governments exploited public health emergencies to violate human rights and gain extraordinary powers during covid era, says World Council for Health

Breaking News To raise awareness of what constitutes an emergency and countries’ obligations, last month World Council for Health published a ‘Legal Brief on Preventing the Abuse of Public Health Emergencies’. The document explains how governments used an unjustifiable state of emergency as a legal instrument to deny people basic human rights and freedoms and to grant themselves extraordinary powers. The authors of the Legal Brief maintain that had people across the board been properly informed about the requirements of International Human Rights Law and the prerequisites necessary to declare a legitimate state of emergency, gross violations of fundamental human rights would not have been possible. Let’s not lose touch…Your Government and Big Tech are actively trying to censor the

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